16.3.2011 Moratorium richtig

Japan wird gegenwärtig von gleich mehreren Katastrophen unvorstellbaren Ausmaßes heimgesucht. Auch wir in Deutschland sind mit Gedanken und Gebeten beim japanischen Volk und den zahllosen Menschen, die um Familienangehörige bangen oder diese verloren haben.

Die nach Erdbeben und Tsunami außer Kontrolle geratene Situation mehrerer japanischer Atomreaktoren kann nicht ohne Folgen auch für uns bleiben. Alle denkbaren Sicherheitsstandards werden in den deutschen Atomkraftwerken eingehalten. Aber Sicherheit muss oberste Priorität haben. Deshalb ist es richtig, unter dem Eindruck neuer Erkenntnisse und Erfahrungen in Japan auch unsere Kraftwerke noch einmal neu zu überprüfen. Daher ist es eine kluge und richtige Entscheidung von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Umweltminister Norbert Röttgen, sofort ein Moratorium auszusprechen und die sieben ältesten deutschen Atomkraftwerke abzuschalten. Richtig auch, dass das ohne Vorfestlegung, sondern ergebnisoffen zu tun.

Völlig unangemessen ist es, die schrecklichen Ereignisse in Japan für parteipolitische Auseinandersetzungen zu instrumentalisieren. Als CDU wollen wir das Zeitalter der erneuerbaren Energien so schnell wie möglich erreichen. Mit der im vergangenen Jahr beschlossenen Laufzeitverlängerung für die Kernkraftwerke sollte der zeitliche und finanzielle Rahmen für den Übergang geschaffen werden. Das war sogar auch unter Sicherheitsaspekten eine klare Verbesserung, denn mit dem früheren Beschluss zum frühzeitigen Ausstieg hatte Rot-Grün damals im Gegenzug auf Investitionen für mehr Sicherheit in der Restlaufzeit verzichtet. Das sollte sich jetzt ändern. Die Polemik mancher Diskussionsteilnehmer ist daher völlig fehl am Platz. Umwelt und Sicherheit stehen für Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen im Mittelpunkt, seine umsichtige und ruhige Arbeit verdient Vertrauen.