30.6.2011 Energie: Umstieg beschleunigen

Heute morgen haben wir die Energiegesetze beschlossen. Das ist eine große Herausforderung an uns alle: Versorgungssicherheit muss gewährleistet bleiben.

Im vergangenen Herbst hat das Energiekonzept der Koalition erstmals exakt aufgezeigt, was noch alles zu tun ist, um erfolgreich in ein Zeitalter erneuerbarer Energien zu kommen. Die Sicherheit der Versorgung für Haushalte und Industrie darf zu keinem Zeitpunkt gefährdet sein. Um die dafür erforderlichen erheblichen Investitionen bezahlen zu können, hatten wir beschlossen, die früher ohnehin willkürlich festgelegte Restlaufzeit der Kernkraftwerke etwas zu verlängern. Die Abschöpfung dabei entstehender Gewinne sollte helfen, die Finanzierung zu sichern. Die Katastrophe in Japan hat nun nicht nur in der Gesellschaft zum Umdenken geführt. Wir wollen das Ziel schneller als bisher für möglich gehalten erreichen. Das wird aber dadurch nicht preiswerter, im Gegenteil.

Außer Worten hat die frühere rotgrüne Regierung wenig getan, um den Umstieg zu erreichen. Zum Beispiel sind nach über 10 Jahren nicht einmal 10% der notwendigen neuen Nord-Süd-Stromleitungen im Bau. Heute machen erneuerbare Energien 16,5% der Stromproduktion aus. 22,5% Atomstrom erscheinen da leicht ersetzbar. Tatsächlich aber ist das die immer zur Verfügung stehende Grundlast. Das innerhalb der nächsten 10 Jahre zu ersetzen, ist eine große Herausforderung. Wer das will, darf nicht gleichzeitig neue Leitungen ablehnen und effizientere Gaskraftwerke bekämpfen. Zu jedem Zeitpunkt muss die verlässliche Energieversorgung in Deutschland sichergestellt sein.