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"Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein gesichert"

Siegen, 27. Oktober 2010

Mit den heutigen Beschlüssen des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages sind die Befürchtungen vom Tisch, Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein könnten durch Änderungen des Energiesteuergesetzes vernichtet werden. Gewerkschaften und Unternehmensverbände hatten gewarnt, der weitgehende Wegfall von Energiesteuervergünstigungen könnte die internationale Wettbewerbsfähigkeit gefährden. Nach Gesprächen mit zahlreichen Fachleuten der Region hatte der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein sich diesen Bedenken angeschlossen und die Beratungen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages genutzt, zur Änderung der ursprünglichen Pläne des Finanzministers Schäuble beizutragen. Konkret werden nun die Steuererleichterungen für energieintensive Produktionen sowie der Spitzenausgleich nur geringfügig zurückgenommen.

Volkmar Klein: "Ohne diese Änderungen wäre es beispielsweise für die Siegerländer Walzenbauer sehr schwer geworden, sich gegen ausländische Konkurrenz durchzusetzen und Arbeitsplätze zu sichern." Das so veränderte Haushaltsbegleitgesetz 2011 ist jetzt vom federführenden Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen worden. Die abschließende Beschlussfassung durch das Plenum am morgigen Donnerstag ist damit nur noch Formsache.