Volkstrauertag
Volkstrauertag auf der Gedenkstätte unseres Kreises in Gosenbach: in diesem Jahr habe ich den Kranz für die CDU niedergelegt nicht nur für die Opfer der Kriege und Gewaltherrschaften, sondern gerade auch für die Opfer der Anschläge in Paris.
Anschläge auf Paris machen fassungslos
Fassungslos schauen wir nach Paris und die grauenhaften Anschläge dort. Anschläge gegen Menschen, gegen Menschenrechte, gegen alle Werte der zivilisierten Welt. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Familien und wir stehen an der Seite unserer französischen Freunde.
Australisch-Deutschen Beratergruppe
Heute Mittag war ich im Kanzleramt: Übergabe des Berichts unserer "Australisch-Deutschen Beratergruppe" an die beiden Regierungschefs durch die beiden Vorsitzenden Mathias Cormann und Maria Böhmer und Lucy Turnbull und mir als weitere Mitglieder.
15 Stunden Sitzung...
Der Etat des Außenministeriums ist der letzte Einzelplan in der diesjährigen "Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, die jetzt seit 15 Stunden läuft. Jetzt ist es 4 Uhr morgens und das Gespräch mit Außenminister Frank Walter Steinmeier beginnt.
Letzte Ausschusssitzung zum Haushalt 2016
Ziemlich viel Papier, das für noch viel mehr Geld steht. Die abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2016 beginnt. Wird sehr lange dauern, mit allen Ministern wird noch mal geredet und am Ende ziemlich sicher ein sehr gutes Ergebnis für unser Land erzielt.
Großer Zapfenstreich
Jubiläum 60 Jahre Bundeswehr mit dem "Großen Zapfenstreich" vor dem Reichstagsgebäude. Der Dienst der Bundeswehr ist unglaublich wichtig für unser Land. Toller Blick aus der oberen Etage des Paul Löbe Hauses.
Letzte Ausschusssitzung zum Haushalt 2016
Letzte Absprachen in der eigenen Arbeitsgruppe, morgen ist die abschließende Sitzung des Haushaltsausschusses zum Bundeshaushalt 2016
Podiumsdiskussion zum Deutsch-Amerikanischen Verhältnis
Ich war eingeladen vom renommierten Aspen-Institut in Berlin teilzunehmen an einer Podiumsdiskussion zum Deutsch-Amerikanischen Verhältnis. Das bleibt entscheidend für die Freiheit auch bei uns. Mit dabei die amerikanischen Kollegen Chellie Pingree und Representative Stephen F. Lynch und Jürgen Hardt, Amerika-Koordinator im Auswärtigen Amt.
Bitte mitmachen:
Ein CVJM-Schwebebahn-Bistro – das wäre einmalig auf der Welt. Die Chance gibt's, dafür wird deine Stimme gebraucht. Ein Klick genügt!
http://neue-schwebebahn.de/wettbewerb-abstimmung/
Israel Allies European Summit
Ausnahmsweise bin ich schon Sonntagabend in Berlin: Mit Sacha Stawski, einer der Organisatoren des "Israel Allies European Summit" Diese bedeutende Konferenz von Freunden Israels findet dieses Jahr aus Anlass des 50. Jubiläums diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel bei uns statt.
11 gemeinsame Jahre EAK NRW
11 Jahre war ich Landesvorsitzender des Evangelischen Arbeitskreises der CDU in NRW. Danke für die schöne Zeit und das gute Miteinander! Auf meinen Vorschlag hin wurde heute Henning Aretz bei der Landestagung in Herford als Nachfolger gewählt.
Gute Veranstaltung!!
Gestern Abend gute Veranstaltung der in Siegen beheimateten http://www.guetegemeinschaft-stahlschutzplanken.de in Berlin. Die sorgen für Sicherheit entlang unserer Straßen, sichern Arbeitsplätze im Siegerland. Ihr macht einen guten Job!
Gesetzentwurf beschlossen
Unser Gesetzentwurf wurde mit deutlicher Mehrheit beschlossen! Die Botschaft ist: Sterbebegleitung statt Sterbehilfe. Danke an Michael Brand für alle Vorbereitung.
Hier das gestern beschlossene Papier von CDU und CSU.
Die Umsetzung wird ein entscheidender Beitrag zur Lösung der aktuellen Krise sein:
Menschen in Not helfen, Zuwanderung ordnen und steuern, Integration sichern
Positionspapier von CDU und CSU
Deutschland und Europa sehen sich der größten Zahl von Flüchtlingen seit Ende des Zweiten Weltkriegs gegenüber. Das Ausmaß und die Geschwindigkeit der Flüchtlingsbewegung stellen unser Land auf allen Ebenen – in den Kommunen, in den Ländern und im Bund – vor eine der größten Herausforderungen überhaupt. In dieser schwierigen Situation sehen sich CDU und CSU und die von ihnen geführte Bundesregierung in einer besonderen Verantwortung. Die Menschen in Deutschland vertrauen auf unsere Fähigkeit, auch schwierigste Herausforderungen erfolgreich zu bewältigen. Sie erwarten von uns zu Recht, dass wir in der aktuellen Situation Führungsverantwortung für eine nachhaltig gute Lösung übernehmen. CDU und CSU sind gemeinsam entschlossen, dieser Verantwortung gerecht zu werden.
Unsere zentralen Ziele sind:
Zuwanderung ordnen und steuern, sowie Fluchtursachen bekämpfen, um so die Zahl der Flüchtlinge zu reduzieren, Menschen in Not zu helfen und die Integration Schutzbedürftiger zu sichern. Aktuell sind folgende Maßnahmen vorrangig, über die zwischen CDU und CSU Einigkeit besteht: