Ein Exemplar des Kunstkalender des Burbacher Kinderzuhause habe ich heute in Berlin an den Behindertenbeauftragten der Bundesregierung Hubert Hüppe überreicht. In der Einrichtung für schwer mehrfach behinderte Kinder waren unter Regie von Mechthild Jung wirklich beeindruckende Kunstwerke entstanden. Einige davon wurden dann Teil eines wirklich wunderschönen Fotolkalenders. Hubert Hüppe hatte vor einiger Zeit selbst auf meine Einladung hin das Kinderzuhause besucht und war jetzt von den Kalenderseiten sichtlich beeindruckt und begeistert von der Initiative. Die Grüße werde ich jetzt gerne ausrichten.

Ich war ja schon etwas besorgt, ob Angela Merkel denn die klare Stabilitätsorientierung wirklich in Europa würde durchsetzen können. Das ist aber letzte Woche gelungen. Langfristige Stabilität wird heute in Europa deutlich höher bewertet als noch vor wenigen Wochen. Das deutsche Beharren darauf, jegliche Hilfe von notwendigen Reformen im jeweiligen Land abhängig zu machen, war entscheident: Sonst hätte es keine Änderungen in Italien oder Spanien gegeben. Die halte ich jetzt für sehr beachtlich. Vor allem: Jedes Land wird nun die Schuldenbremse in die Verfassung schreiben. Das ist wichtiger als nur Europäische Auflagen mit Sanktionen, die man schnell als Fremdbestimmung brandmarken würde.Die Stabilitätsunion kommt.

Um die aber überhaupt zu erreichen, muss es auch kurzfristig wirksame Garantiemechanismen und Rettungsschirme geben. Die jetzt beschlossene Aufstellung des EFSF, das schnellere Inkrafttreten des künftigen ESM und die Stärkung des Internationalen Währungsfonds haben international auf den Märkten offenbar Wirkung gezeigt. Und ganz falsch wäre der amerikanische Weg gewesen, über umfassende Garantien oder Euro-Bonds (mit anschließender Inflation zwecks Erleichterung der Verschuldung) das Problem zu lösen. So kurzsichtig darf man nicht sein und das die deutschen Grünen und Sozialdemokraten gerade da sehr amerikanische Ansichten haben ist schon komisch.

Vier Tage Ghana und dabei auch Geburtstagsbesuch bei John Kufuor, dem früheren Präsidenten Ghanas, den ich schon kennengelernt habe, bevor er im Jahr 2000 Präsident seines Landes wurde. Dabei hat mich meine Tochter Alina begleitet, die selbst einige Zeit in Ghana gearbeitet hat. Ansonsten zahlreiche Gespräche vor allem mit verschiedenen Mikrofinanzorganisationen: Die leisten gute Arbeit und helfen wirksam bei der Armutsbekämpfung und beim Schaffen von Arbeitsplätzen. So wird Entwicklungshilfegeld gut eingesetzt.

Angela Merkels Gratwanderung, die in Schwierigkeiten steckenden Nachbarländer einerseits über gemeinsame europäische Rettungsschirme zu stabilisieren, andererseits aber nicht den Druck in Richtung notwendiger Reformen rauszunehmen, zeigt langsam Erfolg. Heute sind die von Spanien und Italien geforderten Zinsen wieder deutlich gefallen. Letzte Woche musste Italien noch weit über 7% für zehnjährige Anleihen bezahlen. Kann man jeweils aktuell selbst verfolgen auf dem kostenlosen Bloomberg-App.

Heute natürlich zu Hause auf dem Burbacher Weihnachtsmarkt. Aber vorher erst mal wie schon seit Jahren üblich in Eiserfeld: Die "Gemeinschaft miteinander Helfen e.V." organisiert den und hat in 19 Jahren schon 150.000 Euro Spenden erwirtschaftet. Im Bild mit Bürgermeister Steffen Mues, Dorothee , Jens Kamieth und Organisator Frank Weber. Glückwusch! Gegen Abend hätten überall die Helfer aber besseres Wetter verdient.

Am Samstag war ich bei dieser Aktion der Jungen Union in der Siegener Bahnhofstraße. Deutschland ist ein weltoffenes modernes Land. Unter keinen Umständen lassen wir uns den Zusammenhalt der Gesellschaft von Extremisten gefährden. Die abscheuliche Mordserie von Rechtsradikalen muss schnell aufgeklärt und geahndet werden. Für Radikale ist in Deutschland kein Platz, egal ob sie aus der rechtsextremen, der linksextremen oder der islamistischen Ecke kommen.

Ein ganz erheblicher Anteil unseres gesamten Energieverbrauchs geht in die Gebäude und da zu über 70% in die Heizung. Gebäudeisolierung bringt also unglaublich viel an Energieeinsparung und vor allem bei den Fenstern kann noch sehr viel erreicht werden. Die Fenster- und Fassadenhersteller hatten heute Abend zu einer Informationsveranstaltung in die Parlamentarische Gesellschaft eingeladen und konnten entsprechende Informationen geben. Das Siegerland als wichtiger Produktionsstandort war gut vertreten mit Wieland Frank von der Siegenia-Aubi KG sowie Klaus Gayko von der Gayko GmbH.

Der 20. Abend für Freunde und Förderer des CVJM-Kreisverbands in der Wilgersdorfer Bildungsstätte: Tolle Atmosphäre beim Jubiläum und wunderbare Musik von Werner Hucks. Gemeinsam mit Dorothee bin ich fast in jedem Jahr dabei gewesen.

Defizit gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht.

Der Deutsche Bundestag hat den Haushalt 2012 beschlossen. Nach intensiven Beratungen im Haushaltsausschuss kann die geplante Neuverschuldung gegenüber dem Entwurf der Regierung weiter auf 26,1 Mrd.€ gesenkt werden. Das ist die vorsichtig geschätzte Obergrenze, die wie auch im laufenden Jahr nicht ausgeschöpft werden muss: Für 2011 waren 48 Mrd.€ geplant, am Jahresende werden es weniger als 24 Mrd.€ sein. Entscheidend ist, dass es trotz der kleinen, aber spürbaren Inflationsrate von knapp 2% keine Steigerung bei den Gesamtausgaben gibt, diese also real sinken. Und das schon seit Beginn der Wahlperiode. Dieser Stabilitätskurs ist angesichts der auch in Deutschland erheblichen Verschuldung nötig.

Unser strikter Konsolidierungskurs schließt aber die erforderliche Stärkung der Wachstumskräfte ein: Obwohl die Gesamtausgaben nicht erhöht werden, stehen deutlich mehr Mittel für Infrastruktur zur Verfügung: 100 Mio.€ für Eisenbahn, 300 Mio.€ für Wasserwege und Kanäle sowie 600 Mio.€ für Bundesfernstraßen konnten vom Haushaltsausschuss sogar noch zusätzlich bewilligt werden. Im Bereich Bildung und Forschung sollen 2012 knapp 13 Mrd.€ ausgegeben werden. Das ist eine Steigerung von 11% gegenüber dem Vorjahr. Der Haushalt 2012 damit eine gute Basis, Deutschland auf dem erfolgreichen Weg zu halten, auf dem wir anders als die meisten Nachbarländer aus der hinter uns liegenden Krise herausgekommen sind.

Parlamentarischer Abend von Dynamit Nobel Defence: Da war ich Schirmherr und das ist inzwischen zu einem wichtigen Deutsch-Israelischen Event in Berlin geworden. In meinem Grußwort habe ich die enge Freundschaft zwischen beiden Ländern gelobt, die von gemeinsamen Werten geprägt auch durch weite Teile der Gesellschaft gelebt wird und die auch wirtschaftlich und verteidigungspolitisch gepflegt wird. Im Bild im Gespräch mit Yedidia Yaari, dem Chef der isarelischen Firma Rafael.