Siegen, 16. Februar 2016

Breitbandausbau im Kreis muss dringend verbessert werden

Damit die heimischen Unternehmen auch in Zukunft wettbewerbsfähig bleiben, ist eine flächendeckend gute Breitbandversorgung von großer Bedeutung. Aus diesem Grund hat der Bund schon in den vergangenen Jahren zahlreiche Mittel zur Investitionsförderung bereitgestellt, welche die Kommunen in ein besseres Breitbandnetz investieren konnten. Mit dem Breitbandförderprogramm des Bundes bekommt der Ausbau des schnellen Internets auch in Siegen-Wittgenstein zusätzlichen Schub. „Wir reden oft davon, dass unsere Infrastruktur verbessert werden muss. Da gehören aber nicht nur Straßen zu, sondern vor allem auch der Datenverkehr. Schnelles Internet ist für die Konkurrenzfähigkeit unserer Unternehmen von immenser Bedeutung“, so Volkmar Klein.

Ein flächendeckender Zugang zu schnellen digitalen Netzen ist für Unternehmen eine grundlegende Voraussetzung um in den Standort zu investieren. Aber auch für Bürger ist die Versorgung mit leistungsfähigem Internet eine zentrale Überlegung für die Planung der eigenen Zukunft. Besonders für das Wittgensteiner Land besteht noch viel Handlungsbedarf. „In der heutigen Zeit vollziehen wir den Wandel zu einer digitalen Gesellschaft. Da dürfen die ländlichen Regionen nicht außen vor bleiben. Bei meinen vielen Gesprächen mit Wittgensteiner Unternehmern versuche ich immer Hilfestellungen zu geben“, führt Volkmar Klein fort. „Es ist uns gelungen, dass Siegen-Wittgenstein als einziger Kreis in Südwestfalen von der Breitbandförderung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur profitiert.“

Neben der Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur wird die Anbindung an leistungsfähiges Breitband für unserer Region eine der zentralen Herausforderungen der kommenden Jahre sein. Um diese zu meistern, sind Förderungen wie das Breitbandförderprogramm des Bundes essentiell.

Die bislang mangelnde Sicherung der EU-Außengrenze in der Ägäis ist vor allem die Folge der völlig fehlenden Absprache zwischen den Nato-Ländern Griechenland und Türkei. Angela Merkel hat jetzt eine für beide vernünftige Lösung erreicht. Die muss jetzt umgesetzt und mit Leben erfüllt werden. Dann ist klar, dass keiner mehr in der Ägais ertrinkt und auch klar, dass keiner mehr per Schlauchboot in die EU kommt.

Ich war zu einer Rede beim German-Australian-Business-Council in Frankfurt eingeladen: Für Deutschland ist Australien wichtiger Wirtschaftspartner und gerade für die exportorientierten Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein ziemlich wichtig.

Mein jüngstes Werkstattgespräch heute zum Insolvenzrecht. Regelmäßig greife ich in diesem Rahmen wichtige Spezial-Themen auf, um sie mit Fachleuten der Region in kleinem Kreis zu besprechen. Rückforderungen durch Insolvenzverwalter für bereits vor Jahren bezahlte Leistungen gefährden zahlreiche Unternehmen und Arbeitsplätze. Ein gegenwärtig vorliegender Gesetzentwurf will das ändern. Das ist ganz wichtig nicht nur für unsere Region.

Im immer härteren Wettbewerb um gute Schulabgänger müssen die Finanzämter ihren erfolgreichen Bewerbern einfach schneller endgültige Einstellungszusagen geben können, sonst gehen sie nämlich woanders hin. Klare Botschaft an das Düsseldorfer Finanzministerium. Weitere Themen und interessantes Gespräch mit Johannes Patt, Vanessa Six, Jano Hillnhüter, Roland Six und Berthold Böhmer von der Deutschen Steuergewerkschaft in Siegen. Mit dabei auch mein Landtagskollege Jens Kamieth.

Mein Artikel "Politik und Spiritualität" im aktuellen Jahresheft "Aus der Praxis, für die Praxis" der evangelischen Kirche. Gestern bei uns im Briefkasten.

Einfach auf die Bilder klicken für eine größere Ansicht...

Gemeinsam mit Prof. Thomas Schirrmacher, renommierter deutscher Experte in Sachen Religionsfreiheit, war ich letzte Woche auch noch bei Knox Thames, dem Leiter der Abteilung Religionsfreiheit im US-Außenministerium. Vor allem Christen sind in zahlreichen Ländern diejenigen, die diskriminiert werden oder sogar Angst um ihr Leben haben müssen.

Treffen mit Senator Dan Coats in Washington, der mir seit seiner Zeit als US-Botschafter in Deutschland ein guter Freund ist.

Ich bin beim National Prayer Breakfast in Washington. Da kommen Menschen aus unterschiedlichsten Ländern, Religionen und Einstellungen zusammen. Das gemeinsame Anliegen: Gräben überwinden, Brücken bauen und die Welt etwas näher zusammenzubringen. Das ist bitter nötig.

Lohnt sich. Und das Info-Blatt, das ich mal als Heimatvereinsvorsitzender gemeinsam mit der Gemeinde, der Biologischen Station, der NRW-Stiftung herausgegeben habe, ist immer noch aktuell.