Siegen, 07. Januar 2016

Das FJM-Gymnasium erhielt einen Besuch des Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein. Im Rahmen einer Zusammenarbeit mit UNICEF haben die Kinder der Klassen 5 die Situation von Kindern weltweit und die Bedeutung der Kinderrechte erarbeitet. Besonders wurde die Situation der Kinder in den Herkunftsländern vieler Flüchtlinge, aber auch die Lage während der Flucht und nach der Ankunft in Deutschland untersucht. „Die jungen Schülerinnen und Schüler machen sich besonders bei solch wichtigen Themen intensive und richtig gute Gedanken“, so Volkmar Klein. Die dabei entstandenen Präsentationen der Schülerinnen und Schüler beeindruckten durch ihre Vielfalt und Kreativität.

Die Kinder bewiesen ihren Einfallsreichtum indem sie selbst geschriebenes Theaterstück gekonnt umsetzten. Der hierbei anwesende Volkmar Klein stellte sich im Anschluss den interessierten und tiefgründigen Fragen der Schülerinnen und Schüler zu diesem aktuellen Thema. „Es ist immer wichtig nicht nur Zuschauer zu sein, sondern auch selbst die Initiative zu ergreifen. Dies kann schon im eigenen Umfeld und der Gemeinde starten. Gerade junge Menschen sind da oftmals viel aktiver als man annimmt“, führt Volkmar Klein fort. Alle Beteiligten waren von dem Projekt nachhaltig beeindruckt, sodass auch in den nächsten Wochen noch weitere Anschlussaktivitäten geplant sind. Dass Schule nicht nur aus Wissen, sondern auch aus Leben und Entdecken besteht, stellte dieser Tag auf eindrucksvolle Art unter Beweis.

Genauso erschreckend wie die Vorfälle in Köln ist es, dass die Medien erst mit erheblichem Zeitverzug überhaupt berichten und die Kölner Polizei anfangs von einem ruhigen Jahreswechsel geredet hat. Wenn aus einem Haufen 1000 junger Männer vor allem nordafrikanischer und arabischer Herkunft dutzende von Tätern auf Frauen losgehen, sie berauben und massiv sexuell belästigen muss das mit aller Härte geahndet werden. Wer so etwas tut, darf hier kein Aufenthaltsrecht mehr haben.

Großartige Idee der Jungen Union, ihren verstorbenen früheren Vorsitzenden mit einem Wald in der Negev zu ehren. Die deutsch-israelische Freundschaft war ihm ein großes Anliegen. Bitte beteiligt Euch! 5000 Bäume sollen es werden.

...die anderen Kommentatoren sehen es ähnlich. Zum Ende des Parteitags volle Unterstützung auch von Horst Seehofer und volle Einigkeit in der Sache: Lob für riesiges humanitäres Engagement unzähliger Menschen in Deutschland, aber jetzt müssen die verschiedenen Initiativen zur Reduzierung von Fluchtursachen und unsere Rechtsänderungen wirken, damit drastisch weniger zu uns kommen.

Starke Rede von Angela Merkel zu Beginn des Bundesparteitags. Für Deutschland und Europa, die Herausforderungen sind riesengroß.

Starke Rede von Angela Merkel zu Beginn des Bundesparteitags. Für Deutschland und Europa, die Herausforderungen sind riesengroß.

Siegen, 14. Dezember 2015

Volkmar Klein und Heimatgruppe Niederschelden haben erfolgreich bei der Deutschen Bahn interveniert

Der Haltepunkt Niederschelden-Nord wird mit einem modernen und barrierefreien Bahnsteig ausgestattet. Die 55 Zentimeter hohe Bahnsteigkante ermöglicht den Passagieren einen stufenfreien Ein- und Ausstieg in die Züge. Der Haltepunkt in Niederschelden war im Rahmen des Neubaus der Hüttentalstraße außer Betrieb genommen worden. Aus finanziellen Gründen wollte die Deutsche Bahn den Bahnsteig nicht bestmöglich renovieren. „Es ist gut zu sehen, dass der Druck der Bürger und der Politik zu einem Einsehen bei der Deutschen Bahn geführt hat. Wenn man einen Bahnsteig wiederherstellt, muss das nach heutigen Standards barrierefrei und kundenfreundlich geschehen“, so Volkmar Klein.

Ursprünglich wollte die Deutsche Bahn AG den Bahnsteig nach Beendigung der Baumaßnahmen an der HTS gemäß dem alten Ist-Zustand wiederherstellen. Damit hätten auch weiterhin viele Menschen keinen barrierefreien Zustieg erhalten. Besonders für ältere Menschen ist dies ein Problem. Gemeinsame Bemühungen der Heimatgruppe Niederschelden und Volkmar Klein konnten die Bahn aber schlussendlich davon überzeugen, dass eine Bahnsteigerhöhung die sinnvollste Lösung ist. Bereits zum Fahrplanwechsel am 13.12.2015 werden zunächst provisorische Bahnsteige den Bahnbetrieb ermöglichen. Die endgültige Inbetriebnahme des modernen 55er Bahnsteigs ist für Herbst 2016 geplant. 

In zahlreichen Gesprächen mit der Deutschen Bahn wurde immer wieder darauf aufmerksam gemacht, dass den Menschen vor Ort ein zeitgemäßer Bahnhof ermöglicht werden soll. „Die Baumaßnahmen an der HTS-Baustelle sind so umfangreich, dass auch der Bahnhof neu aufgebaut werden muss. Da wäre es der völlig falsche Weg gewesen, den Bahnsteig nicht nach heutigen Standards wiederherzustellen. Gut, dass die Bahn dies auch endlich eingesehen hat“, so Volkmar Klein abschließend.

Einerseits humanitäre Verpflichtung, andererseits die Realität. Und wegen der muss die Zahl der Flüchtlinge ganz schnell reduziert werden.

Hier die Stellungnahme von Generalsekretär Peter Tauber:

Wir wollen die Zahl der Flüchtlinge reduzieren Bundesvorstand beschließt mit großer Mehrheit den Entwurf der Karlsruher Erklärung Flüchtlingsfrage muss auf europäischer Ebene gelöst werden Das Parteitagsmotto „Für Deutschland und Europa“ zeigt, was die CDU in Zeiten großer Herausforderung leitet Mit überwältigender Mehrheit hat der CDU-Bundesvorstand beschlossen, „den Zuzug von Asylbewerbern und Flüchtlingen durch wirksame Maßnahmen spürbar zu verringern“. Es sei allen bewusst, dass ein andauernder Zuzug in der Höhe der letzten Monate sowohl das Land als auch die Gesellschaft überfordern würden. „Den Sorgen der Menschen tragen wir mit dem Antrag Rechnung“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber nach den Gremiensitzungen der Partei in Karlsruhe am Sonntag. Tauber verwies auf das Motto des Parteitags: „Für Deutschland und Europa“ – damit wolle die CDU deutlich machen, „was uns leitet“.

Zuvor hatten sowohl Präsidium als auch Bundesvorstand noch einmal intensiv beraten. Im Mittelpunkt: Die „Karlsruher Erklärung zu Terror und Sicherheit, Flucht und Integration“. Damit will die CDU am Parteitagsmontag die Kernelemente zur weiteren Bekämpfung von Fluchtursachen sowie zum Umgang mit den hohen Flüchtlingszahlen festlegen. Zentrales Element: Europa Die Herausforderungen könnten bestmöglich in Europa angegangen werden, sagte Tauber. Dabei setze die CDU auch auf das Ansehen und die Kompetenz ihrer Vorsitzenden, Bundeskanzlerin Angela Merkel. Von Beginn an galt es, die Zahl der Flüchtlinge zu verringern. Dazu müsse man pragmatische Lösungen finden, erläuterte der Generalsekretär. Grenzkontrollen, die bereits im September eingeführt worden sind, seien so lange unverzichtbar und ggf. zu intensivieren, bis die Kontrolle der EU-Außengrenzen gewährleistet sei. Frontex solle dafür zu einer europäischen Grenzschutzpolizei weiterentwickelt werden.

Integration bedeutet Fördern und Fordern Die CDU will den Menschen, die länger bei uns bleiben, die Integration in unser Land ermöglichen. Dabei gelte: Unsere Art zu leben, unser Recht, unsere Kultur zu achten und unsere Sprache zu lernen, müssen von denen, die zu uns kommen, angenommen werden, heißt es in dem Antrag. Integration sei eine Mischung aus Fördern und Fordern, sagte Tauber. Es sei eine gute Diskussion gewesen, die gute Kompromisse erbracht hätte. „Davon profitieren die Menschen in unserem Land“, sagte Tauber. Den Koalitionspartner SPD rief er auf, gemeinsam an der Lösung der Probleme zu arbeiten.

 Als CDU in Siegen-Wittgenstein sammeln wir Spenden für einen guten Zweck, diesmal für die Kinderklinik. Die Weckenmänner gibt's als Dank für eine Spende. Ich war heute morgen in Freudenberg und in Geisweid dabei.

Vor drei Wochen habe ich ihn in Berlin getroffen: Da hat er den diesjährigen Preis der Deutschen Afrika Stiftung bekommen, für den er bereits im Frühjahr ausgewählt worden war. Mit dem Friedensnobelpreis wurde das tunesische "Dialog-Quartett" ausgezeichnet. Geehrt wurde Abassi als Generalsekretär des Gewerkschaftsbund UGTT, sowie der Arbeitgeberverband Utica, die Menschenrechtsliga LTDH und die Anwaltskammer.