Der Abdruck meiner Hand ist dabei. In den letzten beiden Jahren habe ich einige Hundert solcher Blätter von Aktionen siegerländer Schulen an Günter Nooke, den Afrika-Beauftragten der Bundeskanzlerin, gegeben.

Gestern Abend war ich zu Gast bei der CDU Wilmersdorf im "Café Wahlkreis" von Klaus- Dieter Gröhler: Vortrag und Diskussion über Entwicklungshilfe. Die Menschen in Afrika und auf dem Balkan brauchen mehr Chancen in ihren eigenen Ländern.

Siegen, 22. Januar 2016

Sinkende Arbeitslosenzahlen sind ein Beleg für die gute Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung

Die Arbeitslosenzahlen in Siegen-Wittgenstein sind auch im Jahr 2015 zurückgegangen. Damit hält die erfolgreiche Entwicklung der vergangenen Jahre weiter an. „2015 war sicherlich kein leichtes Jahr. Umso wichtiger ist es, dass sich die Arbeitslosenzahlen trotzdem weiter verringert haben. Dies zeigt, dass der Arbeitsmarkt bei uns stabil und gut aufgestellt ist“, bewertet Volkmar Klein die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

Die erfolgreichen mittelständischen Unternehmen im Kreis sind der Motor der guten Entwicklung in Siegen-Wittgenstein. Vor allem junge Menschen profitieren von den zahlreichen Ausbildungsmöglichkeiten vor Ort. Die Arbeitslosenquote bei 15 bis 24 jährigen liegt mit 5,4% unter dem Landesdurchschnitt von NRW. Die Zahlen zeigen, dass unsere Region hervorragende Perspektiven für junge Menschen bietet. Diese Perspektive ist für die Jugend und ihre Lebensplanung ganz wichtig. Damit wird sichergestellt, dass junge Menschen ihren Lebensmittelpunkt langfristig an unseren Kreis binden und damit auch für Familiengründungen sorgen. Gleichzeitig stellt Volkmar Klein fest, „dass die sehr gute Situation natürlich immer weiter verbessert werden kann und muss.“

Damit die Zahlen auch in den kommenden Jahren stabil bleiben, brauchen die Unternehmen bestmögliche Rahmenbedingungen. Dazu zählt ganz dringend eine ausreichende Verkehrsinfrastruktur. Da lässt die Landesregierung ländliche Gegenden in ihren Planungen leider viel zu oft außen vor. „Südwestfalen und im besonderen Siegen-Wittgenstein zählen zu den wichtigsten Industrieregionen in Deutschland. Es ist absolut unverständlich, dass die rot-grüne Landesregierung in Düsseldorf unsere Region bei wichtigen Infrastrukturprojekten trotzdem vollkommen links liegen lässt“, so Volkmar Klein abschließend.

Gutes Konzept von Julia Klöckner. Richtig bleibt der Ansatz von Angela Merkel, für die Flüchtlingskrise eine europäische und sogar internationale Lösung zu finden. Aber jetzt ist es an der Zeit, das kurzfristig durch nationale Aktivitäten zu ergänzen: A2

Friedensoptionen sind bisher leider kaum erkennbar. Da werden weiter alle Anstrengungen gebraucht: Sowohl diplomatisch wie auch in der Bekämpfung des Islamischen Staates und seines Terrors

Siegen, 18. Januar 2016

Zum Jahreswechsel treten wichtige Änderungen im Bereich Pflege und Gesundheit in Kraft. “Die neuen Gesetze sorgen für konkrete Verbesserungen bei den Menschen. Sie verbessern die Qualität der medizinischen Versorgung und stellen sich den Herausforderungen, die die Zukunft für unser Gesundheitssystem mit sich bringt”, so der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Das Versorgungsstärkungsgesetz zielt darauf ab, auch künftig eine flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung sicherzustellen. Insbesondere die Anreize zur Niederlassung in ländlichen Gebieten werden weiter ausgebaut. Um die psychotherapeutische Versorgung zu verbessern, wird der Gemeinsame Bundesausschuss beauftragt, die Psychotherapie-Richtlinie zu überarbeiten. Kranken- und Pflegekassen sollen künftig auf Regressforderungen gegenüber freiberuflichen Hebammen verzichten. Das kann dazu beitragen, die Versicherungsprämien langfristig zu stabilisieren und hilft damit eine flächendeckende Versorgung mit Hebammenhilfe dauerhaft sicherzustellen.

Auch im stationären Bereich gibt es Verbesserungen. Der Bund legt einen Strukturfonds in Höhe von 500 Millionen Euro auf, die Länder beteiligen sich mit einem gleich hohen Beitrag. Damit können unter anderem zusätzliche Pflegekräfte in Krankenhäusern eingestellt und die ambulante Notfallversorgung stärker unterstützt werden.

Jährlich werden außerdem über 500 Mio. Euro für Gesundheitsförderung in der Kita, Schule, am Arbeitsplatz und im Pflegeheim eingesetzt. Neu ist auch die Überprüfung des Impfstatus bei der Vorsorge- bzw. den Gesundheitsuntersuchungen für Kinder und Erwachsene.

Volkmar Klein: “Ein wichtiges Anliegen ist für mich auch eine gute Versorgung schwerstkranker und sterbender Menschen. Ich bin deshalb sehr froh, dass wir diese Versorgung mit dem Hospiz- und Palliativgesetz deutlich verbessern.“

In diesem Jahr laufen die letzten Vorbereitungen für die neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffe, ehe 2017 endlich diese neuen Methoden angewendet werden können. „Viele demenzkranke Menschen sind körperlich durchaus noch fit. Dennoch brauchen sie oftmals eine sehr intensive Betreuung.“, so der CDU Abgeordnete, „mit der neuen Einteilung erhalten künftig alle Pflegebedürftigen gleichberechtigten Zugang zu den Leistungen der Pflegeversicherung, unabhängig davon, ob sie von körperlichen oder psychischen Einschränkungen betroffen sind.“ Pflegende Angehörige erhalten künftig einen eigenen Anspruch auf Pflegeberatung und kostenlose Pflegekurse durch die Pflegekassen. Außerdem wird ihre soziale Sicherung mit z.B. bis zu 25% höheren Rentenbeiträgen verbessert.

Der Verein tut viel für den Motorsport und für die Region. Allein schon die Motorrad-Renntage auf dem Nürburgring ist ein bundesweites Highlight. Tolles Engagement!

Am Anfang dieser wichtigen Landwirtschaftsmesse treffe ich Isabell Cyrener, die Vorsitzende der westfälisch-lippischen Landjugend, und ihren Stellvertreter Andre Bußmann. Die Landwirtschaft bleibt auch in Siegen-Wittgenstein wichtiger Teil unseres Lebens.

12,1 Milliarden Euro Überschuss beim Bund im vergangenen Jahr! Vor kurzem war auch der ausgeglichene Haushalt des Vorjahrs noch ein Traum. Also wirklich Grund zum Feiern. Wird in die Rücklagen gesteckt, denn absehbarer Weise wird 2016 mehr Geld gebraucht.

Siegen, 08. Januar 2016

Junge Christdemokraten verbrachten einige Tage in Berlin

Teilnehmer der Zukunftsakademie der CDU Siegen-Wittgenstein haben den heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein in Berlin besucht. Neben verschiedenen touristischen Programmpunkten in Berlin standen besonders politische Schwerpunkte im Mittelpunkt der Reise. Neben einem Besuch des Deutschen Bundestages und ausführlichen Gesprächen mit Volkmar Klein traf man sich auch mit Vertretern der Konrad-Adenauer Stiftung. Die Zukunftsakademie des CDU-Kreisverbandes läuft seit Januar 2015. Die Teilnehmer absolvieren Rhetorikseminare, ein Planspiel, Seminare zur Medienarbeit und Parteistruktur und erhalten tiefgründige Einblicke in die Arbeit der Kommunal-, Landes- und Bundespolitik.

„Für uns im Kreisverband ist es natürlich wichtig über einen guten politischen Nachwuchs zu verfügen. Die Zukunftsakademie hilft den jungen Menschen sich optimal auf die kommenden Ämter vorzubereiten“, berichtet Volkmar Klein. In Berlin diskutierte Volkmar Klein mit den Teilnehmern vor allem über die Arbeit als Abgeordneter des Bundestages und über aktuelle politische Themen. Dabei ging das Gespräch neben der Flüchtlingspolitik auch um die Lage in Griechenland und lokalpolitische Themen. „Neben den zahlreichen Seminaren ist eine solche Fahrt nach Berlin als Teil der Veranstaltungsreihe sicher ein Highlight. Als CDU sind wir froh über so tatkräftigen Nachwuchs zu verfügen“, so Volkmar Klein abschließend.