Die Zoz-Gruppe in Wenden entwickelt revolutionäre Energiespeichersystem: Kartuschen mit in Metallhydriden gespeichertem Wasserstoff versorgen Brennstoffzellen, die dann ein E-Bike oder auch ein antreiben können. Foto mit Prof. Zoz und dem Olper Landtagskollegen Theo Kruse.

Auf der Hütte oberhalb des Ötztals bin ich ja schon oft gewesen und seit vielen Jahren Mitglied in der Sektion Siegerland des Deutschen Alpenvereins: Aber im Siegener Haus der Sektion war ich heute erstmals. Vor allem auch, um Informationen über das Projekt Kletterhalle zu bekommen, die im nächsten Jahr entstehen soll. Sehr guter Plan!

Heute Nachmittag Veranstaltung des Heimatbund Siegerland-Wittgenstein in der Hickengrundhalle: Richtig gute Auftritte von Jugendgruppen mit Mundart-Sketchen.

Nachdem die für Kinderbetreuung zuständigen Kommunen und Länder zu wenig für den notwendigen Ausbau der Betreuung unter dreijähriger Kinder getan hatten, wird der U3-Ausbau seit 2007 vom eigentlich dafür überhaupt nicht zuständigen Bund gefördert. Viele brauchen und wollen diese Betreuung. Der Bund gibt sehr viel Geld dafür aus, dass für ein gutes Drittel dieser Kleinkinder ein Platz zur Verfügung steht. Damals hat die Große Koalition aber bereits im Gesetzestext festgehalten, dass als zweite Stufe eine kleine finanzielle Hilfe auch diejenigen bekommen sollen, die selbst die Betreuung ihrer Kinder organisieren. Das vor allem auch zur Vermeidung des falschen Eindrucks, der Staat wolle kleinste Kinder aus den Familien heraus in Einrichtungen hinein bringen. Priorität hatte erst einmal der Ausbau von U3, aber jetzt muss auch dieser andere Teil umgesetzt werden. Das ist wichtig, um weiterhin klarzustellen: Wir wollen in Deutschland keine Verstaatlichung von Kindern, sondern Wahlfreiheit. Für viele Familien wird externe U3-Betreuung gebraucht, das wird zurecht vom Staat finanziell sehr stark unterstützt. Andere sorgen selbst dafür, das ist für die Kinder oft besser.

Nach Haushaltsberatungen können sich nie alle nur freuen. Das Ergebnis der sogenannten Bereinigungssitzung zum Bundeshaushalt 2013 gestern ist aber ein gut vertretbarer Kompromiss auch für die deutsche Entwicklungshilfe: Die wird um 20 Mio Euro aufgestockt, wofür ein Teil der von der EU jetzt für 2013 überraschend nicht angeforderten Mittel in Höhe von 144 Mio Euro verwandt wird. Der größere Teil dieses Betrages wird jedoch nicht anders verteilt, sondern reduziert die Neuverschuldung. Damit wird auf dem Papier aber auch der Entwicklungshilfehaushalt kleiner. Ich verstehe die damit verbundene Enttäuschung bei denen, die auf regelmäßige Erhöhungen gehofft hatten. Vor dem Hintergrund der europaweit anzugehenden Staatsschuldenkrise und der ethischen Verpflichtung, Defizite zu reduzieren und auch die Interessen künftiger Generationen einzubeziehen, ist der gefundene Weg akzeptabel.

Die Kreditaufnahme haben wir gegenüber dem Regierungsentwurf insgesamt noch um 1,7 Milliarden Euro reduzieren können. Damit ist die Verschuldungsgrenze des Grundgesetzes schon 2013 erreicht und nicht erst 2016 wie vorgeschrieben.

Das Defizit im Bundeshaushalt muss weiter gesenkt werden und schneller als bisher geplant: Bereits 2013 und nicht erst wie gesetzlich vorgeschrieben 2016 soll die Schuldengrenze des Grundgesetzes eingehalten werden. Hat gestern auch die Fraktion gefordert, jetzt sind die Haushälter dran. Ich hoffe, nach der sogenannten Bereinigungssitzung zum Haushalt 2013 jetzt Donnerstag sind alle zufrieden mit uns. Ran an die Arbeit!

Wir müssen noch viel mehr über unsere deutschen Positionen informieren und dafür werben. Ich war eineinhalb Tage in London: Treffen mit Jeremy Lefroy und anderen britischen Abgeordnetenkollegen, um über EU-Haushalt und Kooperation bei Entwicklungshilfe zu reden. Treffen mit einem japanischen Studienfreund, der in London Chef einer großen japanischen Bank ist, um mit ihm und einigen seiner Kollegen über die japanische Sicht der Staatsschuldenkrise rund um den EURO zu reden. Alles sehr interessant. Und in Japan unterstützt man die deutsche Position: Zur Lösung der Staatsschuldenkrise muss man Defizite senken und nicht Geld drucken.

Churchnight bei uns in der Kirche zum Reformationstag. War richtig gut, tolle Musik, packendes Video, bewegende Kurzpredigt von Pastor Thomas Walter, bald 200 Leute da. Draußen drei Feuer zum Aufwärmen, sich darum zu kümmern hat Spaß gemacht.

Und: Reformationstag statt Halloween! Martin Luther wollte, dass die Menschen eben keine Angst haben, sondern zuversichtlich sind. Dass ausgerechnet dieser Tag nun vielfach als oberflächlicher Gespensterkarneval im Herbst herhält, ist etwas absurd.

Umweltminister Peter Altmaier hat bei einem Auftritt vor 200 Leuten bei der Siegener Industrie- und Handelskammer richtig begeistert. Dabei ist die Energiewende kein einfaches Projekt. Ich hatte Peter Altmaier nach Siegen eingeladen, nach der Veranstaltung gemeinsames Gespräch mit unserem Europa-Abgeordneten Dr. Peter Liese.

Heute langes Gespräch mit dem Vorstandsbeauftragten für Breitbandausbau der Deutschen Telekom, zu dem der extra nach Siegen gekommen ist: Datennetze als Teil unserer Infrastruktur werden immer wichtiger. Noch immer gibt es weiße Flecken im Siegerland und in Wittgenstein. Die müssen abgedeckt werden.