Frische Waffeln schmecken zu jeder Jahreszeit, darum dürfen sie auch auf keinem Dorffest fehlen. Entsprechend groß war die Freude bei den Mitgliedern des Heimatvereins Alte Vogtei über die Zusage der Sparkasse Burbach-Neunkirchen, die Anschaffung zweier Profi-Waffeleisen mit einer Spende in Höhe von rund 1.500 Euro zu unterstützen. Bei der Übergabe ließen es sich die Vereinsverantwortlichen nicht nehmen, die neuen Geräte gleich einzuweihen. Wolfgang Franz, der als Vorstandsvorsitzender der Sparkasse der Einladung in die Alte Vogtei gerne gefolgt war, durfte sich von der Qualität des frischen Backwerks gleich vor Ort überzeugen. Auf die nächste vom Heimatverein organisierte Veranstaltung darf man sich somit ganz besonders freuen. Märkte und Feste, wie beispielsweise das Museumsfest oder die regelmäßig stattfindenden Backestage, sind aber bei weitem nicht die einzigen Aktivitäten des Vereins. „Unser Anliegen ist die Dokumentation der Geschichte des Ortes“, erläutert Vereinsvorstand Volkmar Klein. Dies gelingt auf sehr anschauliche Weise: In der alten Zehntscheune der Vogtei etwa wurde ein Museum besonderer Art eingerichtet. Vorgestellt werden 18 alte Handwerks- und Erwerbszweige aus dem dörflichen Leben der vergangenen Jahrhunderte bis zum 2. Weltkrieg. Ein Museum zum Anfassen und Mitmachen, denn alle Exponate sind voll funktionsfähig und werden regelmäßig für Besuchergruppen vorgeführt. Im Haus Herbig, einem markanten Fachwerkhaus in der Ortsmitte, das der Verein mit viel Liebe zum Detail restauriert hat, gibt es ein Druckmuseum, ein vereinseigenes Archiv sowie Räume für Veranstaltungen und Ausstellungen. Ein ähnlich umfangreiches Projekt war die Restaurierung des Hauses Diltey, eines Gasthauskomplexes gegenüber dem Haus Herbig, das heute teils verpachtet, teils vom Verein selbst genutzt wird. Neben solchen baulichen Maßnahmen, die wesentlich zur Verschönerung des Ortsbildes beitragen, engagieren sich die Mitglieder noch mit zahlreichen weiteren Maßnahmen. „Wenn es darum geht, einen so rührigen Verein zu unterstützen“, resümiert Wolfgang Franz, „sind wir als Sparkasse gerne zur Stelle.“

Mit einer interfraktionellen Kleinen Anfrage richten Abgeordnete aller Bundestagsfraktionen das Augenmerk auf eine möglicherweise verhängnisvolle Entwicklung in der Pränataldiagnostik: Die Massenanwendung eines scheinbar harmlosen Bluttests könnte dazu führen, dass zukünftig deutlich weniger Kinder mit Down-Syndrom geboren werden. Seit einiger Zeit sorgen derartige Tests auf Trisomie 21 (Down-Syndrom) daher für ethische Debatten.

Mit diesen sogenannten „nicht-invasiven“ Tests können Schwangere durch eine einfache Blutuntersuchung feststellen lassen, ob ihr Baby mit Down-Syndrom geboren wird. Von den Herstellern werden diese Bluttests als risikolose Alternative zu herkömmlichen Plazenta- oder Fruchtwasserpunktionen angepriesen.

Siegen, den 20.03.15

Gast eines Expertengesprächs der CDU/CSU Bundestagsfraktion war die Siegener Firma microdrones GmbH. Deren Geschäftsführer Sven Jürss berichtete über die Einsatzmöglichkeiten von Drohnen zur Überwachung unter anderem von Umweltauflagen. Sibylle Pfeiffer, Entwicklungspolitische Sprecherin der CDU/CSU und Abgeordnete für Lahn/Dill betonte als Leiterin der Veranstaltung die Notwendigkeit, Chancen und Risiken von Drohnen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit genau auszuloten. Dabei sei faszinierend, so unterstrich der Siegen- Wittgensteiner Abgeordnete Volkmar Klein, in welchen unterschiedlichen Technologiebereichen heimische Firmen innovative und weltweit gefragte Beiträge leisten. Das löse nicht nur drängende Probleme, sondern sichere auch Jobs in der Region.

Sibylle Pfeiffer MdB, Sven Jürss und Volkmar Klein MdB vor dem Modell md4-3000

Siegen, den 19.03.2015

 „Die Kommunen sind die Gewinner des Investitionsprogramms, das der Bund mit dem heutigen Beschluss des Bundeskabinetts auf den Weg gebracht hat“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und sein Landtagskollege Jens Kamieth. Von den 15 Milliarden Euro, die der Bund in den kommenden Jahren für Investitionen bereitstellen wird, werden über 8,7 Milliarden Euro direkt oder indirekt bei den Kommunen ankommen: 3,5 Mrd. Euro Sondervermögen des Bundes zur Stärkung der Investitionskraft finanzschwacher Kommunen, dem sogenannten Kommunalinvestitionsförderungsfond, 1,5 Mrd. Euro Kommunalunterstützung und weitere 3,7 Mrd. Euro aus dem Investitionsprogramm. Zu den 8,7 Mrd. Euro käme noch die Entlastung der Länder und Kommunen bei der Aufnahme und Unterbringung von Asylbewerbern in Höhe von 1 Mrd. Euro. Nordrhein-Westfalen sei einer der Hauptprofiteure.

Siegen, den 06.03.2015

„Sanierung und Ausbau der A45 sind dringend notwendig für den Erhalt und die Stärkung Siegen-Wittgensteins als Wirtschaftsstandort", betont Volkmar Klein bei seinem Gespräch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann. Eine Notwendigkeit, die auch vom Verkehrsministerium so gesehen wird. Dass heimische Unternehmen gezwungen wären aufgrund der maroden Brücken extrem lange Umwegfahrten in Kauf zu nehmen, wenn sie ihre Großraum- und Schwertransporte durchführen möchten, verdeutliche die Gesamtproblematik. Der Abgeordnete Volkmar Klein bedankte sich ausdrücklich bei Staatssekretär Enak Ferlemann für dessen Bereitschaft, in Kürze bei einer Veranstaltung der südwestfälischen Wirtschaft über den Masterplan zur A45 zu diskutieren.

Berlin, den 03.03.15

„Der Bund plant weitere Entlastung der Kommunen in Höhe von 5 Milliarden Euro“, so der Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein, „das ist ein weiteres gutes und richtiges Signal in Richtung Kommunen. Damit setzt der Bund seine kommunalfreundliche Politik fort, ganz im Gegensatz zur rot-grünen Landesregierung.“ Zum einen solle für die kommunale Infrastruktur zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung gestellt werden. Zu den für das Jahr 2017 bereits vorgesehene 1 Milliarde Euro sollen weiter 1,5 Milliarden Euro vom Bund an die Kommunen gehen, um so Spielräume für zusätzliche Investitionen zu eröffnen. Zum anderen werde der Bund noch in diesem Jahr ein Sondervermögen errichten, dessen Mittel der Förderung von Investitionen in finanzschwachen Gemeinden und Gemeindeverbände zugutekommen sollen.

Siegen, 23. Januar 2015

Der Kreisverband der CDU Siegen-Wittgenstein hat die erste Zukunftsakademie ins Leben gerufen. Auf Initiative des Bundestagsabgeordneten und CDU-Kreisvorsitzenden Volkmar Klein wurde ein umfassendes Programm organisiert. „Für Parteien ist es wichtig junge Erwachsene auf die Arbeit in kommunalen und überregionalen Räten vorzubereiten. Davon profitieren nicht nur die jungen Menschen, sondern auch die Partei“, so Volkmar Klein.

Neben Einblicken in die typische Arbeit von Abgeordneten sollen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Erfahrungen im täglichen politischen Handwerk erlernen. Im Laufe des Jahres werden viele verschiedene Seminare angeboten. Neben Rhetorik- und Medienseminaren wird es auch ein Seminar zur Struktur und Aufbau von Parteien geben. Außerdem sollen die Akademieteilnehmer Sitzungen des Kreistages besuchen und mit einem Lokalpolitiker Termine vor Ort wahrnehmen. Hierfür werden den jungen Christdemokraten Mentoren aus den Stadt- und Gemeindeverbänden zur Seite gestellt. Die gesammelten Erfahrungen sollen dann in einem Planspiel angewendet werden. Als Highlights stehen Fahrten in den Landtag nach Düsseldorf, zum Bundestag und zum Europäischen Parlament nach Straßburg an. Der Ablaufplan wurde zusammen mit dem Kreisvorstand der Jungen Union erarbeitet. „Die JU freut es natürlich sehr, dass der Nachwuchs gefördert werden soll. Irgendwann stehen sie Räten und Vorständen in der Verantwortung. Um dafür ordentlich vorbereitet zu werden, ist die Zukunftsakademie ein guter und wichtiger Schritt“, meint der JU Kreisvorsitzende Benedikt Büdenbender.

Die Veranstaltungen der Akademie werden über das gesamte Jahr stattfinden. Um am Ende ein Abschlusszertifikat zu erhalten, müssen die Teilnehmer eine Mindestanzahl der Veranstaltungen besucht haben. Damit ein intensives und effektives Arbeiten möglich ist, wurde die Zahl der Teilnehmer begrenzt.

Siegen, 15. Januar 2015

Bundestagsabgeordnete diskutieren mit Krankenhausgeschäftsführern über die Krankenhausreform Die qualitativ hochwertige Krankenhaus-Versorgung auch zukünftig zu sichern, in diesem Ziel waren sich die beiden CDU-Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein und Erwin Rüddel sowie die Geschäftsführer der Siegen-Wittgensteiner Krankenhäuser einig. Bei dem Treffen ging es in erster Linie um die geplante Krankenhausreform. Erwin Rüddel, Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestages, betonte, dass mit dieser Reform ein großer Veränderungsprozess in Angriff genommen werde. Noch vor Ende der ersten Jahreshälfte sollen die Eckpunkte in entsprechenden Gesetzen umgesetzt werden. Bei der Krankenhausreform soll die Qualität der Versorgung zukünftig eine noch größere Rolle spielen. „Gute Leistungen der Krankenhäuser müssen besonders vergütet werden“, so Erwin Rüddel. Mit dem ebenfalls vorgesehenen Pflege-Stellenförderprogramm werden den Krankenhäusern 660 Mio. Euro zur Einstellung von zusätzlichen Pflegekräften zur Verfügung gestellt. Mit Hilfe der Gelder aus dem Strukturfond (bis zu 1 Mrd. Euro) soll die notwendige Umstrukturierung zur Verbesserung der Versorgung vorangebracht werden. „Ein wichtiges Signal für den ländlichen Raum sind die Sicherstellungszuschläge“, betonen Volkmar Klein und Erwin Rüddel übereinstimmend, „mit ihnen kann eine gut erreichbare Krankenhaus-Versorgung erhalten werden.

Die Geschäftsführer der Krankenhäuser sprachen sich für eine Verbesserung des Übergangs zwischen ambulantem und stationärem Bereich aus. Die Trennung der Sektoren ambulant und stationär gebe es nur in Deutschland. Aktuell erschwerten zum Beispiel Datenschutzbestimmungen die Weitergabe von Untersuchungsergebnissen. Das führe dann zu Doppeluntersuchungen, die den Patienten nicht zu erklären seien. Ein weiterer Punkt, der den beiden Abgeordneten mit auf den Weg gegeben wurde: Weniger Bürokratie. Kritisch wurde von den Geschäftsführern gesehen, wie denn die Qualität der Versorgung zukünftig gemessen werden soll. Hier seien noch unbeantwortete Fragen.

Mit Unverständnis reagieren die Abgeordnetenkollegen Jens Kamieth MdL und Volkmar Klein MdB auf die Äußerungen der SPD-Abgeordneten Wagener und Heinrichs. „Es ist schlicht unwahr, wenn Wagener und Heinrichs sagen, dass das Land nur 54 Millionen Euro Bundeshilfen für die Kosten bei der Unterbringung von Flüchtlingen erhalten habe. Tatsächlich stellt der Bund dem Land Nordrhein-Westfalen 108 Millionen Euro zur Verfügung. Diese Mittel sollten den Kommunen zu Gute kommen, da die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen vor allem hier zu Buche schlagen. Von diesen Mitteln kommen aber tatsächlich nur 50 Prozent an. Allein den Kommunen in Siegen-Wittgenstein entgehen somit über 900.000 Euro Bundeshilfen. Die zurückgehaltenen Gelder von landesweit über 50 Millionen Euro in NRW fließen in den Landeshaushalt“, kritisieren die beiden Abgeordneten.

Jens Kamieth: „Ich würde mir wünschen, dass Wagener und Heinrichs sich mehr für die Interessen Siegen-Wittgensteins einsetzen, statt mit abenteuerlichen Rechnungen von der kommunalfeindlichen Politik ihrer Landesregierung abzulenken. Die finanziellen Herausforderungen für die Kommunen im Rahmen der Aufnahme von Flüchtlingen sind doch offensichtlich. Wagener und Heinrichs können doch nicht allen Ernstes glauben, dass das Land hier genug tun würde. Volkmar Klein und ich fordern die beiden auf, sich endlich für die Interessen unserer Region einzusetzen und nicht das Sprachrohr der Landesregierung zu spielen.“

Auch an anderen Stellen versuche sich das Land auf Kosten anderer zu sanieren. Ein unredlicher Umgang mit Bundesmitteln habe in der SPD-geführten Landesregierung scheinbar Tradition. So fließe die vom Bund getragene Kostenübernahme beim BAföG in den allgemeinen Landeshaushalt, ohne dass ersichtlich werde, wofür die zusätzlichen Mittel aufgewendet werden. Wie auch bei den Flüchtlingskosten werden mit den Mitteln bereits angekündigte oder umgesetzte Maßnahmen einfach finanziert. Auf viel Widerstand bei Wagener und Heinrichs oder ihren SPD-Kollegen scheint die Landesregierung dabei nicht gestoßen zu sein. Das muss sich endlich ändern. „Siegen-Wittgenstein kann nicht für die Fehler einer völlig verfehlten Finanzpolitik von Rot-Grün in Düsseldorf einstehen“, fordern Jens Kamieth und Volkmar Klein übereinstimmend.

Gemeinsame Presseinformation der Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein und Erwin Rüddel

Siegen, 13. Januar 2015

Für die Industrieregion Siegen-Wittgenstein ist ein gut ausgebautes Straßennetz von großer Bedeutung. Vor allem die Menschen in Eiserfeld und Niederschelden profitieren von dem Weiterbau der Hüttentalstraße“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Zusammen mit dem rheinland-pfälzischen Bundestagsabgeordneten Erwin Rüddel hat der heimische Abgeordnete die HTS-Baustelle in Niederschelden besichtigt. Begleitet wurden sie vom Landtagsabgeordneten Jens Kamieth, dem Altenkirchener CDU-Kreisvorsitzenden Dr. Josef Rosenbauer sowie von Mitgliedern der CDU Eiserfeld. Zwei Vertreter von Straßen.NRW erläuterten den Politikern die noch anstehenden baulichen Maßnahmen. Die für Ende 2016 geplante Eröffnung wird laut momentanem Stand eingehalten werden. Auch aus finanzieller Sicht bleiben die Baumaßnahmen im Rahmen der vorher angeschlagenen 80 Millionen Euro. „Besonders für die Bürgerinnen und Bürger ist es gut und wichtig zu sehen, dass Projekte von einer solch immensen Größe nahezu reibungslos funktionieren können“, so Volkmar Klein weiter.

Besonders die Zusammenarbeit mit der Bahn und der damit verbundenen Streckensperrung stellt eine komplizierte Aufgabe für die Bauarbeiten dar. Ziel muss es natürlich sein, dass die Einwohner in möglichst geringem Maße durch die Baustelle eingeschränkt werden. Dies gelingt bis jetzt sehr gut. Nachdem beide Abgeordnete schon zu Beginn der Arbeiten vor Ort waren, konnten sie sich nun von den Fortschritten der komplizierten und umfangreichen Baumaßnahmen überzeugen. „Die Mitarbeiter vor Ort haben einen richtig guten Job gemacht. Wir sind froh, dass es nach Rücknahme der letzten Klagen gelungen ist dieses Projekt so zügig weiter zu voranzutreiben“, so beide Abgeordnete einstimmig.