Siegen, 30. September 2013

„Die nach Berlin gemeldeten Vorschläge zum Bundesverkehrswegeplan sind ein Schlag ins Gesicht für Siegen-Wittgenstein", so kritisieren der Landtagsabgeordnete Jens Kamieth und sein Bundestagskollege Volkmar Klein die Vorschläge des Landes zum Bundesverkehrswegeplan. Was da letzte Woche von der rot-grünen Landesregierung aus Düsseldorf kam, verschlug der heimischen Politik und Wirtschaft den Atem. Die Wunschliste des Kreises, vom Regionalrat mit überwältigender Mehrheit unterstützt und nach zahlreichen Zugeständnissen der Region sicherlich nicht illusorisch, wurde von Rot-Grün entgegen gemachter Zusagen empfindlich zusammengestrichen.

Siegen, 11. Juli 2013

Nicht alle Zugfahrten gelingen von Siegen nach Frankfurt und umgekehrt ohne Umsteigen. Ärgerlich, wenn dann Zugverbindungen nicht aufeinander abgestimmt sind. Aus diesem Grund trafen sich jetzt die Sibylle Pfeiffer MdB (Lahn-Dill-Kreis), Volkmar Klein MdB (Siegen-Wittgenstein) und Jens Kamieth MdL (Siegen-Wittgenstein) in Dillenburg auf dem Bahnhof. An dieser Schnittstelle entzündet sich Kritik von Bahnkundinnen und -kunden, die an die drei Abgeordneten herangetragen wurde. So müssten zum Beispiel erheblich Wartezeiten in Kauf genommen werden, wenn man von Gießen / Frankfurt kommend, in Dillenburg nach Siegen umsteigen wolle. Weitere Kritik von Fahrgästen: Die übervollen Züge. Bei beiden Punkten sehen die drei Abgeordneten erheblichen Verbesserungsbedarf. „Die Abstimmung der Zugverbindungen und die Kapazitäten der Züge müssen bei den nächsten Vertragsverhandlungen oben in das Lastenheft", so die Abgeordneten übereinstimmend.

Siegen, 04. Juli 2013

Mit Verwunderung hat der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein auf die Berichterstattung über die Kreuztaler Südumgehung reagiert. „Es ist überhaupt nicht verwunderlich, dass derzeit kein Geld dafür eingeplant ist. Das steht erst an, wenn für die Straße endgültiges Baurecht besteht", so der Abgeordnete. Das könne aber allerfrühestens für 2014 erwartet werden. Im Übrigen sei es eben kein Geheimnis, dass gegenwärtig kaum Neubauprojekte begonnen werden. Das hätte fast auch den HTS-Weiterbau im Siegener Süden gefährdet. Volkmar Klein: „Deshalb bin ich auch so dankbar dafür, dass 2010 unmittelbar nach Rücknahme der Klagen gegen den HTS-Planfeststellungsbeschluss der Weiterbau nachträglich auf die Bauliste gekommen ist. Sonst wäre das Fenster zu gewesen." Zum richtigen Zeitpunkt, wenn Baurecht besteht, werde die Region dafür kämpfen, die notwendigen finanziellen Mittel für die Kreuztaler Südumgehung nach Siegen-Wittgenstein zu holen. Vorerst wichtiger sei es, dass das endgültige Baurecht erreicht und nicht durch endlose Gerichtsverfahren hinausgezögert werde.

Siegen, 2. Juli 2013

Die Botschafterin von Ruanda, Ihre Exzellenz Christine Nkulikiyinka, besuchte am 02. Juli 2013, auf Einladung von Volkmar Klein die Region Siegen-Wittgenstein und nutzte in diesem Rahmen die Gelegenheit, bei der eltherm GmbH in Burbach an einer Betriebsbesichtung teilzunehmen und ein beispielhaftes, international erfolgreiches Unternehmen aus der Region näher kennenzulernen.

Siegen, 19. Juni 2013

„Die im Bundestag beschlossenen Soforthilfen sind auch gut für die Krankenhäuser in Siegen-Wittgenstein. Schon ab dem 1. August 2013 werden die Hilfsgelder unbürokratisch ausgezahlt. Für jede ab diesem Zeitpunkt abgerechnete Behandlung erhalten die Krankenhäuser zusätzlich ein Prozent des Rechnungsbetrages. Im Jahr 2014 bekommen sie dann 0,8 Prozent als Zuschlag auf den Rechnungsbetrag", so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein.

Nach Rücksprache mit dem Zweckverband der Krankenhäuser in Südwestfalen beziffert Volkmar Klein die zusätzlichen Einnahmen auf rund 1,4 Mio. Euro für 2013. Im kommenden Jahr würden sich dieser Betrag für die Krankenhäuser in Siegen-Wittgenstein auf rund 3 Mio. Euro erhöhen.

Siegen, 10. Juni 2013

Gute Verkehrsinfrastruktur ist für die Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein ganz wichtig. Vor Ort bei den Erndtebrücker Eisenwerken machte sich der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein ein Bild über die Bedeutung des Bahnanschlusses und verbesserter Straßenverbindungen für den weltweit tätigen Hersteller von Spezialrohren. „Wir sind hier in Erndtebrück in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen und verarbeiten mittlerweile 150.000 Tonnen Stahl jährlich", erläutert Christoph Schorge für das Unternehmen. Daneben werden Werke in Rostock, Korea, Malaysia und demnächst auch in Saudi-Arabien betrieben. Volkmar Klein:"Als Region haben wir ein riesengroßes Interesse an einer Firma wie die Erndtebrücker Eisenwerke. Deshalb treten wir für entsprechend gute Verkehrsverbindungen ein."

Siegen, 24. Mai 2013

Der Bund wird die Kommunen bis zum Jahr 2016 um rund 20 Milliarden Euro entlasten. „Dies ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagten die beiden CDU-Abgeordneten Volkmar Klein und Jens Kamieth aus Siegen-Wittgenstein. Der Bund übernimmt die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit von den Kommunen getragen wird, in mehreren Schritten. Eine entsprechende Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuches hatte der Bundestag Ende letzten Jahres verabschiedet.

Siegen, 19. April 2013

Für den Ausbau der B62 und die Realisierung der Ortsumgehung Mudersbach setzen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein (Kreis Siegen-Wittgenstein) und Erwin Rüddel (Landkreis Altenkirchen) ein. „Es ist richtig gut, dass die B62 als Hüttentalstraße (B62n) nun auf nordrhein-westfälischer Seite bis an die Landesgrenze von Rheinland-Pfalz ausgebaut wird. Dafür haben wir jahrelang gekämpft", so die beiden Abgeordneten übereinstimmend und weiter, „nun ist es an der Zeit, die B62 auch auf rheinland-pfälzischer Seite auszubauen." Andernfalls verschiebe sich das Verkehrsproblem nur um ein paar Kilometer nach Westen. Dies könne nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sein.

Burbach, 7. April 2013

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung des Burbacher Heimatvereins Alte Vogtei wurde Waldemar Herr für seine langjährigen Verdienste zum Ehrenmitglied ernannt. Unter anderem ist er Bauleiter der inzwischen fast abgeschlossenen Restaurierung des Hauses Dilthey und trägt auch sonst bei zahlreichen anderen Projekten erheblich zum Leben im Ort bei. Vom Vereinsvorsitzenden Volkmar Klein bekam er eine Silbermünze mit dem Bild der Alten Vogtei überreicht. Zuvor gab es einen Rückblick auf die Arbeit des Vereins im zurückliegenden Jahr.

Siegen, 4. April 2013

Außenhandelsprobleme des Mittelstands waren Thema des jüngsten „Werkstattgesprächs" des heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, der regelmäßig im Rahmen solcher Gespräche aktuell anstehende Themen aufgreift. Die Verhandlungen zu einem internationalen Welthandelsabkommen stagnieren seit langem, statt dessen werden nun nach und nach unterschiedliche Verträge mit einzelnen Ländern geschlossen.

Das hält Volkmar Klein aber nur für die zweitbeste Lösung: „Ein Geflecht unterschiedlicher Verträge bedeutet auch unterschiedliche Regeln von Land zu Land. Für große Konzerne mit Fachleuten für jedes Zielland kein Problem, in mittelständischen Unternehmen muss das aber von wenigen bewältigt werden. Ich hätte mir ein einheitliches Abkommen gewünscht."

Gerade für die im deutschen Vergleich sehr stark exportabhängigen Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein seien transparente Handelsregeln wichtig, betont Volkmar Klein, der selbst im Koordinierungskreis Handelspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitarbeitet. Zahlreiche Unternehmen der Region seien in ihrer Spezialbranche Weltmarktführer, in zahlreiche Länder weltweit werde geliefert, oft aber nur kleine Mengen oder einzelne Maschinen. Entsprechend hoch sei der Aufwand, die unterschiedlichen Bestimmungen und Formalitäten zu beherrschen.

Die heimische Industrie- und Handelskammer leiste zwar wichtige Informationsarbeit bei Zollfragen und stehe den Unternehmen bei Fragen zum Export und Zoll zur Seite. Aber auch dort seien die Kapazitäten begrenzt. „Deutschland muss sich weiterhin für den weltweiten Abbau von Handelshemmnissen einsetzen", unterstreicht Volkmar Klein.