Am 01. Januar 2015 feiert unser Kreis sein vierzigjähriges Bestehen. Mit Beginn des Jahres 1975 wurden die beiden Kreise Siegen und Wittgenstein in ihrer damaligen Form aufgelöst und zu einem gemeinsamen Kreis zusammengefasst. Seit dem hat sich bei uns viel getan. Es wurde vieles verbessert, einiges ist allerdings noch ausbaufähig. Siegerland und Wittgenstein könnten noch enger zusammen rücken, wenn endlich die Straßenverbindung verbessert wird. Dass ist nicht nur für unsere lokalen Unternehmen wichtig, sondern auch für Privatpersonen. Inzwischen kommt auch der Netzausbau hinzu.

Unsere Heimat hat viel zu bieten. Siegen-Wittgenstein ist der waldreichste Kommunalkreis in der gesamten Bundesrepublik Deutschland. Solche, für unseren Kreis typischen, Punkte sollten wir auch nach außen viel mehr betonen und zu unserem Vorteil entwickeln. Dank unseren erfolgreichen mittelständischen Unternehmen gibt es in unserem Kreis viele gute und qualifizierte Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenquote ist im Vergleich zu anderen Regionen sehr gering. Mit einer Exportquote von 52% stehen wir an der Spitze in Deutschland. Wir schaffen es als ländliche Region, die großen Wert auf unsere Natur legt, gleichzeitig eine sehr starke Industrieregion zu sein. Denn Menschen in Siegen-Wittgenstein sind es gewohnt, die Dinge selbst in die Hand zu nehmen. „Unsere Heimat ist ein guter Platz zum Leben und Arbeiten. Dieses Zusammenspiel ist auch für die Zukunft unseres Kreises von großer Bedeutung“, so Volkmar Klein.

40 Jahre Siegen-Wittgenstein sind eine große Erfolgsgeschichte. Unser Kreis bietet für uns alle viele Vorteile. Darauf muss auch in den nächsten Jahren aufgebaut werden.

Siegen, 08. Dezember 2014

Von dem Gesetz zur Entlastung der Länder und Kommunen profitiert auch die Kinderbetreuung in Siegen-Wittgenstein.

In den Jahren 2015 bis 2018 stehen für den investiven U3-Ausbau 1.154.175 Mio. Euro für das Jugendamt des Kreises Siegen-Wittgenstein und 651.390 Euro für das Jugendamt der Stadt Siegen zur Verfügung. „Diese zusätzlichen Bundesmittel sind ein wichtiger Beitrag für den quantitativen und qualitativen Ausbau der Kinderbetreuung in Siegen-Wittgenstein“, sind der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und sein Landtagskollege Jens Kamieth überzeugt. Nach NRW fließen in diesem Zeitraum fast 120 Mio. Euro.

Der Beschluss des Bundestages sieht vor, das Sondervermögen „Kinderbetreuungsausbau“ insgesamt um 550 Millionen Euro aufzustocken. Zudem wird zur weiteren Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten der Kinderbetreuung der Länderanteil an der Umsatzsteuer zulasten des Bundesanteils  in den Jahren 2017 und 2018 um jeweils 100 Millionen Euro erhöht. Das Gesetz entlastet die Kommunen darüber hinaus um jährlich 1 Milliarde Euro in den Jahren 2015 bis 2017 durch einen höheren Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung sowie durch einen höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer. Jens Kamieth: Das Gesetz ist ein gutes Signal für die Kommunen in Siegen-Wittgenstein. Sie profitieren von der Entlastung bei den Kosten der Unterkunft und Heizung und von dem höheren Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer.“

Siegen, 4. Dezember 2014

„Für alle Städte und Gemeinden ist es zu begrüßen, dass der Bund in den nächsten zwei Jahren den Kommunen mit jeweils 500 Millionen Euro bei dem drängenden Problem der Flüchtlingskosten helfen will“, erklären die Abgeordneten Volkmar Klein MdB und Jens Kamieth MdL aus Siegen-Wittgenstein. Mit dieser zusätzlichen Unterstützung hilft der Bund den Kommunen bei der Bewältigung dieser gesamtgesellschaftlichen Herausforderung. Während die rot-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen die Kommunen nur unzureichend bei den Aufwendungen für Asylbewerber unterstützt, entlastet der Bund die Kommunen tatsächlich. Das Land hatte bislang im Durchschnitt nur 20 Prozent der Aufwendungen der Kommunen für die Versorgung von Asylbewerbern getragen.

Im gesamten Kreisgebiet könnte die jetzige Hilfe des Bundes zu einer finanziellen Entlastung von gut 2,1 Mio. Euro führen. Allerdings nur dann, wenn 100 Prozent des Geldes da ankommen wo es gebraucht wird: In den Städten und Gemeinden. Die beiden Abgeordneten erwarten von der rot-grünen Landesregierung, dass eine vollständige Weiterleitung der Bundesmittel an die Städte und Gemeinden erfolgt. Jens Kamieth: „Frau Kraft steht in der Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass auch in Siegen-Wittgenstein die Entlastung des Bundes wirkt.“ Denn die Kommunen haben angesichts steigender Flüchtlingszahlen erhebliche Mehraufwendungen für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung und Gesundheitsversorgung der Asylbewerberinnen und Asylbewerber.

Siegen, 27. November 2014

„Die Äußerungen der SPD-Landtagsabgeordneten Wagener zur Finanzierung der Schulsozialarbeit bedürfen einer Klarstellung“, so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und nimmt damit die SPD-Sozialministerin Schwesig in Schutz vor der unberechtigten Kritik ihrer Parteifreundin. Bei der Schulsozialarbeit handele es sich um ein professionelles pädagogisches Angebot, das verfassungsrechtlich in der Verantwortung der Länder liege. Die von 2011 bis 2013 erfolgten Zahlungen für die Schulsozialarbeit seien eine Anschubfinanzierung durch den Bund gewesen. Bei den Gesprächen im Vermittlungsausschuss zum Bildungs- und Teilhabepaket sei das Auslaufen dieser Anschubfinanzierung mit den Ländern klar vereinbart worden.

Volkmar Klein: „Es war also von Anfang an klar, dass die Verantwortung der Weiterfinanzierung bei den Ländern liegt!“ Darüber hinaus verschweige Wagener geflissentlich, dass der Bund in der laufenden Wahlperiode die Länder mit sechs Milliarden Euro in den Bereichen Kindertageseinrichtungen, Schule und Hochschule unterstütze. Darüber hinaus kämen noch viele weitere Bereiche in denen der Bund die Länder und auch die Kommunen mit Milliardenbeträgen unter die Arme greife. „Die rot-grüne Landesregierung muss dafür sorgen, dass die Kommunen an diesen Geldern angemessen beteiligt werden“, fordert Volkmar Klein.

Siegen, den 24.10.14

Volkmar Klein MdB: „Müllgebühren nicht aus den Augen verlieren!“

Derzeit wird der Abfallwirtschaftsplan NRW (AWP) aus dem Jahr 2009 überarbeitet. Er ist Teil des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Die Ziele dabei sind unter anderem Abfallvermeidung und Wiederverwertung, Stärkung der Kreislaufwirtschaft sowie Abfallentsorgung möglichst in der Nähe des Entstehungsortes. Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein: „Bei allem Verständnis für diese Aspekte darf das Landesumweltministerium die Gebühren für die Verbraucherinnen und Verbraucher nicht völlig aus den Augen verlieren.“ Durch den vorliegenden Entwurf des Umweltministeriums drohe eine deutliche Erhöhung der Müllgebühren. Bisher wurde der Müll aus Siegen-Wittgenstein aufgrund der günstigen Preissituation in Müllverbrennungsanlagen nach Köln, Wuppertal und Herten gebracht. Zukünftig könnte der Kreis Siegen-Wittgenstein jedoch gezwungen sein, Hagen oder Iserlohn anzudienen, wenn der AWP-Entwurf des Umweltministeriums so umgesetzt wird. Der sieht vor, dass der Kreis Siegen-Wittgenstein zukünftig zur Entsorgungsregion Westfalen gehören soll. Damit wäre er dann verpflichtet eine Verbrennungsanlage in dieser Region zu nutzen. Günstigere Verbrennungsanlagen in einer der beiden anderen Entsorgungsregionen, wie derzeit z.B. in Köln, dürften nicht mehr angefahren werden. „Das Landesumweltministerium muss einen Ausgleich zwischen ökologischen Interessen auf der einen und den Gebührenzahlern auf der anderen Seite ermöglichen“, fordert Volkmar Klein

Siegen, den 20.10.14

Die Schüler Klasse 7a der Realschule Netphen haben dem heimischen  Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein (CDU) 1.421 „Rote-Hände“ als Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten mit nach Berlin gegeben. Wie versprochen hat der Abgeordnete die „Roten Hände“ jetzt an Günter Nooke, den persönlichen Afrikabeauftragten der Bundeskanzlerin, übergeben.

Nooke sprach den Schülerinnen und Schülern ein großes Lob aus, er war beeindruckt von ihrem Einsatz. Auch Volkmar Klein lobte die Schüler, die mit ihrer Aktion helfen, auf das Schicksal der als Soldaten missbrauchten Kinder aufmerksam zu machen. Gegenwärtig gibt es nach Schätzungen der UNO etwa 250.000 Kindersoldaten, die von mehr als 50 verschiedenen bewaffneten Gruppen vor allem in Afrika in den Krieg geschickt werden. 

Volkmar Klein setzt sich mit seiner Arbeit in Berlin dafür ein, dass durch gute Entwicklungszusammenarbeit, gerade auch mit Ländern in Afrika, Kindern und Jugendlichen dort bessere Perspektiven gegeben werden.

Siegen, den 08.10.14

Der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein unterstützt die Initiative „Unternehmergeist in die Schulen" des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Volkmar Klein: „Unternehmergeist in der Schule zu wecken, ist heute wichtiger denn je. Junge Menschen sind neugierig, haben tolle Ideen und sind begeisterungsfähig. Mit diesen Attributen können sie gerade für den Mittelstand im Siegerland und in Wittgenstein und für die heimische Industrie zum Rückgrat werden." Sie wollen die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt in der Praxis und der Region kennenlernen.

Siegen, 18. Juni 2014

Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein wirbt für Ausbildungs-Ass

Unternehmen sowie außer-, überbetriebliche und schulische Ausbildungsinitiativen, die sich vorbildlich um die Ausbildung junger Menschen kümmern, können sich ab sofort um den Titel "Ausbildungs-Ass 2014" bewerben. Darauf weist Volkmar Klein, Bundestagsabgeordneter aus Siegen-Wittgenstein hin. Mit dem von den Wirtschaftsjunioren und den Junioren des Handwerks vergebenen Preis werden Unternehmen und Initiativen für besonderes Engagement in der Ausbildung ausgezeichnet.

Siegen, 9. Dezember 2013

Vom Bali-Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) zur Liberalisierung des Handels werden auch viele Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein profitieren, ist sich der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein sicher. Deutschlandweit rechne man mit einem Plus von 60 Mrd. Euro. In den letzten Jahren habe es lediglich bilaterale Verträge zum Abbau von Handelshemmnissen gegeben.

Da sei aber nur die zweitbeste Lösung gewesen. „Ein Geflecht unterschiedlicher Verträge bedeutet auch unterschiedliche Regeln von Land zu Land und entsprechend hohen Verwaltungsaufwand in den Unternehmen. Gerade für mittelständische Unternehmen war das ein Problem. Deshalb ist ein einheitliches, multilaterales Abkommen, wie es jetzt zustande gekommen ist, wichtig", betont Volkmar Klein, der selbst im Koordinierungskreis Handelspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitarbeitet.

Siegen, 27. November 2013

Zufrieden mit den Ergebnissen der Koalitionsverhandlungen zeigt sich der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein: „Der Koalitionsvertrag steht und zeigt eine klare Handschrift der Union. Der Koalitionsvertrag ist gut für Deutschland und gut für Siegen-Wittgenstein." Dabei stünden solide Finanzen und die Stabilität des Euro im Mittelpunkt. Es sei für die Zukunftsfähigkeit und Generationengerechtigkeit wichtig, dass es keine Steuererhöhungen und keine neuen Schulden geben werde.

Von dem klaren Bekenntnis der Koalitionspartner zur Wirtschaftsstandort Deutschland profitiere auch die heimische Wirtschaft. Dabei liege die mittelständische Wirtschaft im Fokus der Unterstützung. Geplant sei unter anderem ein weiterer Bürokratieabbau, Unterstützung der Unternehmen bei Auslandsengagements und die Fortsetzung der Mittelstandsförderung. Das seien gute Signale für die kleinen und mittelständischen Unternehmen in unserer Region und damit positiv für die Entwicklung des Arbeitsmarktes.