Siegen, 10. Juni 2013

Gute Verkehrsinfrastruktur ist für die Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein ganz wichtig. Vor Ort bei den Erndtebrücker Eisenwerken machte sich der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein ein Bild über die Bedeutung des Bahnanschlusses und verbesserter Straßenverbindungen für den weltweit tätigen Hersteller von Spezialrohren. „Wir sind hier in Erndtebrück in den vergangenen Jahren kontinuierlich gewachsen und verarbeiten mittlerweile 150.000 Tonnen Stahl jährlich", erläutert Christoph Schorge für das Unternehmen. Daneben werden Werke in Rostock, Korea, Malaysia und demnächst auch in Saudi-Arabien betrieben. Volkmar Klein:"Als Region haben wir ein riesengroßes Interesse an einer Firma wie die Erndtebrücker Eisenwerke. Deshalb treten wir für entsprechend gute Verkehrsverbindungen ein."

Siegen, 24. Mai 2013

Der Bund wird die Kommunen bis zum Jahr 2016 um rund 20 Milliarden Euro entlasten. „Dies ist die größte Kommunalentlastung in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland", sagten die beiden CDU-Abgeordneten Volkmar Klein und Jens Kamieth aus Siegen-Wittgenstein. Der Bund übernimmt die Nettoausgaben für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die derzeit von den Kommunen getragen wird, in mehreren Schritten. Eine entsprechende Änderung des Zwölften Sozialgesetzbuches hatte der Bundestag Ende letzten Jahres verabschiedet.

Siegen, 19. April 2013

Für den Ausbau der B62 und die Realisierung der Ortsumgehung Mudersbach setzen sich die beiden Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein (Kreis Siegen-Wittgenstein) und Erwin Rüddel (Landkreis Altenkirchen) ein. „Es ist richtig gut, dass die B62 als Hüttentalstraße (B62n) nun auf nordrhein-westfälischer Seite bis an die Landesgrenze von Rheinland-Pfalz ausgebaut wird. Dafür haben wir jahrelang gekämpft", so die beiden Abgeordneten übereinstimmend und weiter, „nun ist es an der Zeit, die B62 auch auf rheinland-pfälzischer Seite auszubauen." Andernfalls verschiebe sich das Verkehrsproblem nur um ein paar Kilometer nach Westen. Dies könne nicht im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sein.

Burbach, 7. April 2013

Bei der gut besuchten Jahreshauptversammlung des Burbacher Heimatvereins Alte Vogtei wurde Waldemar Herr für seine langjährigen Verdienste zum Ehrenmitglied ernannt. Unter anderem ist er Bauleiter der inzwischen fast abgeschlossenen Restaurierung des Hauses Dilthey und trägt auch sonst bei zahlreichen anderen Projekten erheblich zum Leben im Ort bei. Vom Vereinsvorsitzenden Volkmar Klein bekam er eine Silbermünze mit dem Bild der Alten Vogtei überreicht. Zuvor gab es einen Rückblick auf die Arbeit des Vereins im zurückliegenden Jahr.

Siegen, 4. April 2013

Außenhandelsprobleme des Mittelstands waren Thema des jüngsten „Werkstattgesprächs" des heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, der regelmäßig im Rahmen solcher Gespräche aktuell anstehende Themen aufgreift. Die Verhandlungen zu einem internationalen Welthandelsabkommen stagnieren seit langem, statt dessen werden nun nach und nach unterschiedliche Verträge mit einzelnen Ländern geschlossen.

Das hält Volkmar Klein aber nur für die zweitbeste Lösung: „Ein Geflecht unterschiedlicher Verträge bedeutet auch unterschiedliche Regeln von Land zu Land. Für große Konzerne mit Fachleuten für jedes Zielland kein Problem, in mittelständischen Unternehmen muss das aber von wenigen bewältigt werden. Ich hätte mir ein einheitliches Abkommen gewünscht."

Gerade für die im deutschen Vergleich sehr stark exportabhängigen Arbeitsplätze in Siegen-Wittgenstein seien transparente Handelsregeln wichtig, betont Volkmar Klein, der selbst im Koordinierungskreis Handelspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion mitarbeitet. Zahlreiche Unternehmen der Region seien in ihrer Spezialbranche Weltmarktführer, in zahlreiche Länder weltweit werde geliefert, oft aber nur kleine Mengen oder einzelne Maschinen. Entsprechend hoch sei der Aufwand, die unterschiedlichen Bestimmungen und Formalitäten zu beherrschen.

Die heimische Industrie- und Handelskammer leiste zwar wichtige Informationsarbeit bei Zollfragen und stehe den Unternehmen bei Fragen zum Export und Zoll zur Seite. Aber auch dort seien die Kapazitäten begrenzt. „Deutschland muss sich weiterhin für den weltweiten Abbau von Handelshemmnissen einsetzen", unterstreicht Volkmar Klein.

Siegen, 22.03.2013

Bei strömendem Regen demonstrierten mehrere hundert PTA-Auszubildende am Mittwoch (20. März) vor dem Landtag in Düsseldorf. Sie setzten sich für den Erhalt der PTA-Schulen und der Ausbildungsförderung durch das Land ein. Die rot-grüne Landesregierung hat beschlossen, die Schulen nicht mehr zu fördern. Das wird möglicherweise das Aus für die bisherige Ausbildung und die PTA-Schule in Siegen bedeuten.

Der Siegener Landtagsabgeordnete Jens Kamieth sprach sich gegen die Kürzungen aus: „Rot-Grün lässt die PTA-Auszubildenden heute nicht nur buchstäblich im Regen stehen. Das monatliche Schulgeld steigt für viele auf bis zu 378 Euro. Das kann sich wohl kaum jemand leisten. Ich halte es für unsozial, dass SPD und Grüne die Ausbildung nicht mehr fördern wollen. Ich unterstütze es, dass sie heute auf die Straße gehen und für ihre Rechte demonstrieren." Kamieth verwies darauf, dass die Landesregierung die Studienbeiträge abgeschafft habe. Der Apotheker müsse keine Gebühren mehr zahlen, seine Pharmazeutisch-Technischen Angestellten dafür umso höhere. Das sei nicht gerecht.

Berlin, 22. März 2013

Wasser ist ein Stück Heimat und kein austauschbares Wirtschaftgut. Das unterstreicht der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein anlässlich des Welt-Wassertages jetzt am Freitag. Er spricht sich ausdrücklich gegen jegliche Privatisierungs- oder Ausschreibungspflicht für die öffentliche Wasserversorgung aus, die gegenwärtig von der EU-Kommission diskutiert wird.

Berlin, 28. Februar 2013

Die Zukunft auch des Wasserverbands Siegen-Wittgenstein und des Wasserbeschaffungsverband Aue-Wingeshausen war am heutigen Donnerstag Thema im Deutschen Bundestag. Der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein spricht sich ausdrücklich gegen jegliche Privatisierungs- oder Ausschreibungspflicht für die öffentliche Wasserversorgung aus. Gemeinsam mit seiner Fraktion stellt er sich damit gegen einen Entwurf der EU-Kommission, die künftig eine europaweite Ausschreibung der Wasserversorgung vorschlug. „Wir in Siegen-Wittgenstein wollen auch künftig die uneingeschränkte Entscheidungsbefugnis über unser Wasser haben. Wir müssen verhindern, dass bewährte und gewachsene Strukturen zerstört werden," so Volkmar Klein.

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich daher auch gegenüber der Bundesregierung wiederholt dafür eingesetzt, dass bei den Verhandlungen auf EU-Ebene klar ist: aus der sogenannten Konzessions-Richtlinie der Europäischen Kommission muss der Bereich Wasserversorgung gestrichen werden. Der massive deutsche Druck hat inzwischen Wirkung gezeigt. EU-Kommissar Barnier hat in der vergangenen Woche eine grundlegende Überarbeitung der bisherigen Kommissionspläne zur Wasserversorgung angekündigt.

Volkmar Klein betont: „Entscheidend ist aber, dass eine europaweite Ausschreibungspflicht bei der öffentlichen Wasserversorgung muss verhindern werden. Bewährte Versorgungsstrukturen in Deutschland dürfen nicht zerschlagen und die erstklassige Qualität der Wasserversorgung - gerade bei uns im schönen Mittelgebirge - darf nicht gefährdet werden."

Berlin/Siegen. 20. Februar 2013

Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein reiste vergangene Woche eine Besuchergruppe aus Siegen-Wittgenstein in die Bundeshauptstadt nach Berlin.

Die etwa fünfzig Siegerländer Besucher sind ehrenamtlich in Gruppen und Vereinen wie KAB, Schützenverein, Kirche, Feuerwehr, CVJM oder im Sport aktiv. „Durch ihre gesellschaftliche Mitgestaltung tun Ehrenamtliche viel für andere, die Gemeinschaft und den Zusammenhalt in der Gesellschaft," bewundert Klein die vielseitigen Tätigkeiten seiner Gäste, „das ist eine große Bereicherung für das Zusammenleben in Siegen-Wittgenstein." Mit dem Kennenlernen der Stadt Berlin und ihrer Sehenswürdigkeiten war auch ein Einblick hinter die politischen Kulissen verbunden. So besichtigten die Gäste auch den Reichstag und konnten dort in gemeinsamen Gesprächen mit Volkmar Klein mehr über die Arbeit des Parlaments und ihres Abgeordneten erfahren. Auch Fragen und persönliche Anliegen konnten vorgebracht werden und es fand ein reger Austausch statt. „Ich freue mich über das hohe Interesse und die intensiven Gespräche, die stattgefunden haben," so der heimische Bundestagsabgeordnete.

Für die Besucher standen unter anderem auch Informationsgespräche im Kanzleramt und im Verkehrsministerium sowie eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen auf dem Programm.

Siegen, 29. Januar 2013

Den Gedankenaustausch mit Mitgliedern des Arbeitskreises für soziale Belange des Siegener Seniorenbeirats hat jetzt der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein fortgesetzt. In einem wichtigen Punkt, der Pflegeversicherung, habe es seit dem letzten Gespräch eine deutliche Verbesserung gegeben. Volkmar Klein: „ Zum ersten Mal erhalten Menschen mit Demenz,die bisher kaum oder gar nicht berücksichtig wurden, Leistungen der Pflegeversicherung." Auch Angehörige profitieren von der Reform der Pflegeversicherung.