Siegen, 20. April 2011

Im Rahmen der Wirtschaftstour NRW haben der CDU-Landtagsfraktionsvorsitzende und ehemalige Arbeitsminister, Karl-Josef Laumann, und sein Stellvertreter und ehemaliger Verkehrsminister, Lutz Lienenkämper, in Burbach Station gemacht. Bei der Wirtschaftstour gehe es darum, Firmen zu besuchen, die für technologische Erneuerung stehen. "Für die CDU-Landtagsfraktion ist es wichtig, ein Ohr an der Wirtschaft in den Regionen Nordrhein-Westfalens zu haben. Wir wollen die regionalen Probleme kennen lernen, um anschließend in Düsseldorf Lösungen finden zu können", so der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Karl-Josef Laumann. Begleitet von dem Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, dem Hauptgeschäftsführer der IHK, Franz Josef Mockenhaupt, und Ulrich Dröge von der Handwerkskammer besuchten sie die Firma EBV Elektronikbau in Burbach.

Siegen, 27.04.2011

Ein wichtiges Thema war bei dem Besuch der sogenannte Feuerwehr-Führerschein. Mit ihm sollen zukünftig Mitglieder von Rettungsorganisationen mit einem Klasse-B-Führerschein die Möglichkeit erhalten, Einsatzfahrzeuge bis 7,5 t zu fahren. Bernd Schneider begrüßte die entsprechende Gesetzesinitiative auf Bundesebene. "Gerade wir hier im ländlichen Raum mit den vielen Freiwilligen Feuerwehren brauchen eine solche Regelung", so der Kreisbrandmeister. Dies sei ein wichtiger Beitrag, um die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehren auch zukünftig sicher zu stellen. Einig waren sich Volkmar Klein und Bernd Schneider jedoch darin, dass die Sicherheit insbesondere bei Alarmfahrten von Einsatzkräften verbessert werden müsse. Volkmar Klein und Bernd Schneider: "Bei einer Alarmfahrt übernehmen die Einsatzkräfte in einer sehr anspruchsvollen Situation eine große Verantwortung. Dafür müssen sie so gut wie möglich vorbereitet werden." Deshalb sollten in enger Zusammenarbeit mit Vertretern der Rettungsorganisationen entsprechende Wege gefunden werden, dies zu erreichen.

Siegen, 21. April 2011

Die CDU Siegen-Wittgenstein weist die jüngste Forderungen von Bündnis 90/Die Grünen nach einer Abschaffung der Karfreitagsruhe mit Entschiedenheit zurück. Ein solcher Vorschlag sei ebenso abwegig wie kurzsichtig, betont CDU-Kreisvorsitzender Volkmar Klein. Über das Gedenken an den Tod Jesu Christi hinaus sei dieser Tag für viele Menschen in Deutschland wichtiger Anlass, nicht nur über den Tod, sondern vor allem über Wurzeln und Perspektiven für das eigene Leben nachzudenken. Dafür sei es wichtig, den Charakter des stillen Feiertags beizubehalten. Unsere Gesellschaft brauche mehr und nicht weniger Besinnung, betont auch CDU-Kreisvorstandsmitglied Philipp Krause. Insofern sei die Forderung der Grünen in Düsseldorf nicht nur kirchen- und osterfeindlich, sondern vor allem auch menschenfeindlich. "Die wohltuende Feiertagsruhe zu Karfreitag und Ostern muss im Interesse unserer gesamten Gesellschaft erhalten werden," betont die heimische CDU.

Siegen, 20. April 2011

"Auch in Zukunft muss es möglich sein, sehr große Bauteile von Siegen-Wittgenstein aus zu Kunden oder zu den Verschiffungshäfen zu bringen. Ohne nutzbare Schwertransporttrassen wären Arbeitsplätze in mehreren Siegerländer und Wittgensteiner Firmen gefährdet." Das sagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein nach einem Besuch des Hilchenbacher Anlagenbauers SMS Siemag AG und verweist darauf, dass immer weniger Straßen überhaupt noch für Schwertransporte nutzbar seien.

Siegen, 14. April 2011

Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag die vorliegenden drei interfraktionellen Gesetzentwürfe zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in erster Lesung beraten. Das Thema wird auch in Siegen-Wittgenstein breit diskutiert: "Selten habe ich zu einem so schwierigen Thema so viele Zuschriften und Unterschriftenlisten meist gegen die Zulassung von PID bekommen," berichtet CDU-Bundestagsabgeordneter Volkmar Klein. Die gesetzliche Neuregelung ist nötig, nachdem der Bundesgerichtshof im vergangenen Jahr überraschend beschlossen hatte, dass PID nicht automatisch vom bestehenden Embryonenschutzgesetz verboten sei. Seitdem wird quer über Parteigrenzen hinweg um die ethische Bewertung gerungen. 

Siegen, 07. April 2011

Gemeinsam mit Ortsvorsteherin Elvira Haßler machte der CDU-Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein jetzt einen Rundgang durch Banfe. Der wunderschöne zu Bad Laasphe gehörende Ort leidet derzeit unter einer Brandruine, die als Schandfleck in der Ortsmitte steht und eine erhebliche Gefahr unter anderem für spielende Kinder darstellt. "Wir hoffen, dass die zuständige Kreisbehörde einen Weg findet, diese Gefährdung zu beseitigen", so Elvira Hassler und Volkmar Klein übereinstimmend. Dabei sei zu prüfen, ob die Beseitigung der Ruine angeordnet oder ersatzweise vorgenommen werden könne.

Im Bild: Jürgen Tang, Elvira Haßler, Volkmar Klein und Karl-Heinz Lehmann in Banfe

Umso erfreulicher war dann der Besuch bei dem in Banfe beheimateten Autozulieferer WKW. Mit dabei waren auch der stellvertretende Bürgermeister Karl-Heinz Lehmann sowie die Stadtverordneten Wolfgang Jäger und Jürgen Tang. Das Unternehmen ist spezialisiert auf die Bearbeitung und Oberflächenveredlung von Aluminium. Betriebsleiter Michael Irle zeigte sich zufrieden mit der aktuellen wirtschaftlichen Entwicklung. Von der Autokrise sei bei dem Marktführer für Zier- und Funktionsteile für die Autoindustrie nichts mehr zu spüren. Die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter habe sich der konjunkturellen Entwicklung entsprechend stark erhöht. Problematisch sei nur die Verkehrsanbindung über die innerörtlichen Straßen, deren Belastungsgrenzen ausgeschöpft seien. Dies führe auch zu erheblichen Störungen der Nachbarschaft. Als eine Alternative böte sich beispielsweise eine Anbindung direkt aus dem Banfetal in Höhe der Abzweigung nach Bernshausen an.

Siegen, 25. März 2011

"Die Verbesserung der Sprachkompetenz unserer Kinder ist ganz wichtig, deshalb freue ich mich, dass drei Einrichtungen aus Siegen im Rahmen der Offensive ,Frühe Chance' durch Bundesmittel gefördert werden", so der Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein. Die Christoffer-Kindertagesstätte, der Katholische Kindergarten Peter und Paul sowie die städtische KiTa Gläserstraße sind drei von bundesweit 4.000 Einrichtungen die aus Bundesmitteln finanziell unterstützt werden. Ziel sei es, Kinder mit einem hohen Sprachförderbedarf zu erreichen. Volkmar Klein: "In den ersten Lebensjahren wird bereits der Grundstein gelegt für die spätere Entwicklung in der Schule. Das setzt sich dann in der Ausbildung fort. Dieses Angebot erhöht die Chancengerechtigkeit für Kinder, das ist wichtig."

400 Millionen Euro stelle der Bund bis zum Jahr 2014 zur Verfügung, um bis zu 4.000 Kindertageseinrichtungen zu fördern. Dabei erhalte jede beteiligte Einrichtung aus Bundesmitteln ein Budget für zusätzlich einzustellendes Fachpersonal und notwendige Anschaffung. "Das sind rund 25.000 Euro pro Einrichtung", so Volkmar Klein. Damit entstehe der Spielraum, in jeder der beteiligten Kitas eine Halbtagsstelle zur Sprachförderung der Kinder einzurichten.  

Siegen, 21. März 2011

Bild: Margot Kessler / pixelio.de

Anlässlich des „Tages der bedrängten und verfolgten Christen" am bevorstehenden Sonntag Reminiszere erklärt Volkmar Klein MdB, der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Kreis Siegen-Wittgenstein und Landesvorsitzende des Ev. Arbeitskreises der CDU Nordrhein-Westfalen:

„In mehr als 60 Staaten auf der gesamten Erde ist gegenwärtig die freie Ausübung der eigenen oder der Wechsel zu einer anderen Religion nicht möglich oder der Gefahr massiver Bedrohung und sogar Verfolgung ausgesetzt. Das Christentum ist dabei seit geraumer Zeit weltweit die am stärksten unterdrückte und verfolgte Religion. Am Sonntag Reminiszere sind wir deshalb mit unseren Gedanken bei unseren verfolgten Schwestern und Brüdern in aller Welt. Wir stehen fest an ihrer Seite und werden sie auch künftig in unsere Gebete einschließen.

Siegen, 24. Februar 2011

"Kinder und Kommunen sind die Gewinner des jetzt zwischen Bund und Ländern erzielten Hartz IV Kompromisses", unterstreicht der heimische Bundestagsabgeordnete Volkmar Klein und zeigt sich zufrieden mit der jetzt gefundenen Lösung. 

Zentraler Punkt sei das Bildungspaket. Insgesamt setze der Bund dafür jährlich rund 1,2 Milliarden Euro zusätzlich ein. Volkmar Klein: "Ziel dabei ist, über Bildung und Qualifikation den Weg aus Hartz IV heraus zu ebnen." Die bessere Berücksichtigung von Bildung für Kinder sei auch Auftrag des Bundesverfassungsgerichts gewesen. Das Gericht hatte darüber hinaus moniert, dass es in dem 2003 von der damaligen rot-grünen Koalition beschlossenen Hartz IV-Gesetz auch an Transparenz bei der Berechnung der Regelsätze fehle. Auch dieser Fehler des alten Gesetzes sei nun korrigiert worden, so Volkmar Klein. Natürlich seien die Beträge weiterhin knapp bemessen, aber schließlich gehe es darum, das Existenzminimum zu sichern und aus den Steuergeldern aller zu finanzieren.

Siegen,  21. Februar 2011

Jahrelang hatte sich die CDU für einen Weiterbau der HTS im Siegener Süden bis nach Mudersbach eingesetzt. Nach dem Spatenstich im Frühjahr 2010 konnten sich die Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein und Erwin Rüddel zusammen mit ihrem rheinland-pfälzischem Landtagskollegen Dr. Josef Rosenbauer nun von dem Baufortschritt überzeugen. Mit dabei, Gabriele und Jürgen Stinner vom CDU-Ortsverband Eiserfeld. Die CDU-Vertreter zeigten sich sichtlich beeindruckt von dem, was sich links und rechts neben der Sieg in Niederschelden schon so alles getan hat. "Es ist gut zu sehen, dass jahrelanger Einsatz und viele Gespräche auf der jeweiligen Landesebene und der Bundesebene endlich Früchte tragen", so die CDU-Politiker übereinstimmend. "Von den Mitarbeitern von Straßen.NRW. ist eine richtig gute Planungsarbeit gemacht worden", so der Landtagskandidat im Wahlkreis Betzdorf / Kirchen, Dr. Josef Rosenbauer. Das sei ein wichtiger Beitrag gewesen, dass das Neubauprojekt nun realisiert werden könne. Die Bundestagsabgeordneten für Siegen-Wittgenstein, Volkmar Klein, und für Neuwied / Altenkirchen, Erwin Rüddel, erinnerten aber auch noch einmal an die breite Unterstützung der Bevölkerung für die Baumaßnahme. "Der Demonstrationszug für den Weiterbau der HTS ist ein beeindruckendes Signal gewesen, dass seine Wirkung nicht verfehlt hat", so die beiden Bundestagsabgeordneten übereinstimmend. Dass es sich bei den bisher sichtbaren Bautätigkeiten erst um den Anfang einer sehr umfangreichen und anspruchsvollen Baumaßnahme handelt, war den Baustellenbesuchern klar. Insgesamt werden rund 80 Mio. Euro verbaut. Alleine der 525 m lange Bühltunnel kostet rund 18 Mio. Euro. Darüber hinaus sind 7 Brücken, 1 Fußgängerbrücke, 10 Stützbauwerke und mehrere Lärmschutzwälle bzw. -wände zur Realisierung der Baumaßnahme notwendig. Die Freigabe für den Verkehr ist für 2015 geplant. Der CDU-Ortsverbandsvorsitzende Jürgen Stinner bedankte sich beim Bundestagsabgeordneten Volkmar Klein, der sich in vielen Gesprächen in Berlin erfolgreich für die notwendige Finanzierung der Baumaßnahme eingesetzt hatte.